Nach dem Fall Bellasi: Schweizer Nachrichtendienst soll professioneller werden
Der Schweizer Nachrichtendienst soll professioneller werden. Spezialisten und nicht "Aussenseiter" seien gefragt, sagte alt Staatssekretär Edouard Brunner (Bild), Leiter der Studienkommission die sich mit dem Nachrichtendienst befasst, in eine
Der Schweizer Nachrichtendienst soll professioneller werden. Spezialisten und nicht «Aussenseiter» seien gefragt, sagte alt Staatssekretär Edouard Brunner (Bild), Leiter der Studienkommission die sich mit dem Nachrichtendienst befasst, in einem Interview mit dem «SonntagsBlick».
Die von Brunner geleitete Studienkommission war im September 1999 von Bundesrat Adolf Ogi eingesetzt worden, um die nachrichtendienstlichen Bedürfnisse und die Organisation der bestehenden Dienste zu untersuchen. Der Bericht mit politischen Empfehlungen, über deren konkreten Inhalt Brunner noch keine Angaben machen wollte, soll in wenigen Tagen vorliegen.
Das Leitmotiv des künftigen Nachrichtendienstes muss laut Brunner das gleiche sein wie in der Sicherheitspolitik: Kooperation. «Gefahren wie Terrorismus oder Geldwäscherei können wir nicht im Alleingang meistern», sagte Brunner im Interview. Die Zusammenarbeit mit anderen Nachrichtendiensten müsse «optimiert» werden.
Im Gegensatz zum Inland habe die Affäre Bellasi im Ausland keinen Image-Schaden bewirkt, erklärte Brunner weiter. «Man wusste von der Affäre Bellasi, aber es hiess, man habe selbst auch Probleme».
Auf die Frage, ob die Kommission vorschlage, die rund 500 «Hobby-Spione» abzuschaffen, sagte Brunner: «Das ist auch ein Thema.» Gefragt sei grundsätzlich eine Professionalisierung. Es brauche aber keine Berufsspione, sondern Spezialisten, «die die Materie kennen» – weder «Aussenseiter» noch «solche, die es so nebenbei zum Beruf machen.»
Die hauptsächlichen Gefahren seien heute nicht mehr militärischer Natur; «dem müssen wir Rechnung tragen», sagte Brunner zur Frage nach der künftigen Unterstellung des Nachrichtendienstes unter eine zivile Instanz.
Brunner hatte bereits im Dezember erklärt, in der Kommission herrsche die Tendenz vor, den Nachrichtendienst zu entmilitarisieren und ausserhalb des Generalstabes anzusiedeln.
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