Schweiz erwägt Kürzung der Wiederaufbauprogramme in Bosnien

Weil in Bosnien-Herzegowina grosse Beträge der internationalen Aufbauhilfe in dunklen Kanälen verschwinden, fasst die Schweiz eine Kürzung ihrer Hilfsprogramme ins Auge. Im Moment sind 1,5 Millionen Franken an Schweizer Hilfsgeldern in Bosnien blockiert.

Weil in Bosnien-Herzegowina grosse Beträge der internationalen Aufbauhilfe in dunklen Kanälen verschwinden, fasst die Schweiz eine Kürzung ihrer Hilfsprogramme ins Auge. Im Moment sind 1,5 Millionen Franken an Schweizer Hilfsgeldern in Bosnien blockiert.

Die 1,5 Millionen Franken, die eigentlich Rückkehrenden hätten zu Gute kommen sollen, sind auf einer in Konkurs stehenden Bank in Sarajewo blockiert. Nach Angaben der schweizerischen Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) war die Bosnien Herzegowina Bank (BH Bank) in Sarajewo eine der sechs Partnerbanken für die Durchführung des schweizerischen Rückkehrprogrammes für Flüchtlinge. Seit November 1998 habe die entsprechende Bank aber – aufgrund von Liquiditätsengpässen – Zahlungsaufträge nur noch verzögert und seit Februar 1999 gar nicht mehr ausgeführt.

Nach Angaben eines DEZA-Sprechers haben OSZE-Mission in Bosnien-Herzegowina und die Organisation USAID, deren Gelder ebenfalls auf der entsprechenden Bank blockiert sind, Prozesse gegen das Institut angestrengt. Die Schweiz prüfe nun ebnefalls rechtliche Schritte. Alle bisher unternommenen Initiativen zur Auszahlung der Gelder seien erfolglos geblieben.

Die Schweizer Botschaft habe die bosnische Präsidentschaft darauf aufmerksam gemacht, dass die Zusammenarbeit angepasst werden müsste, falls die Krise bei der Bank nicht gelöst werden sollte, verlautete aus der DEZA-Zentrale in Bern weiter. Wenn die 1,5 Millionen Franken nicht wieder zum Vorschein kämen, werde das Konsequenzen haben auf die Gesamtsumme, die die Schweiz Bosnien zur Verfügung stelle.

Auch die USA haben offiziell bestätigt, dass in Bosnien-Herzegowina grosse Beträge der internationalen Aufbauhilfe druch Korruption verschwinden. Es gebe ein Klima von Bestechung, Vetternwirtschaft und Schwarzmärkten, erklärte der Sprecher des US-Aussenministeriums, James Rubin. Er bestätigte damit einen Bericht der ‹New York Times› vom Dienstag (17.08.).

SDA/AP