Schweiz suspendiert Israel-Besuch eines hohen Offiziers

Verteidigungsminister Schmid will die militärische Zusammenarbeit mit Israel weiterführen, trotz seiner Absage eines Israel-Besuchs des Chefs Heer. Keystone

Verteidigungsminister Samuel Schmid hat wegen dem Libanon-Konflikt den Besuch eines hohen Offiziers der Schweizer Armee in Israel abgesagt.

Die Reise von Korpskommandant Luc Fellay, Chef Heer der Schweizer Armee, wäre für Anfang Dezember geplant gewesen.

Dies sagte Verteidigungsminister Samuel Schmid in einem Interview mit der Zeitung “Le Matin dimanche”. Der Entscheid, den Besuch abzusagen, sei vor drei Wochen der israelischen Botschaft mitgeteilt worden, bestätigte ein Armee-Sprecher am Sonntag.

Ziel des Besuches von Fellay vom 2. bis zum 5. Dezember wäre ein Informationsaustausch über Projekte der Artillerie und der elektronischen Kriegsführung gewesen.

“Courant normal”

Das traditionelle Treffen zwischen Schweizer Offizieren und ihren israelischen Kollegen im November in der Schweiz werde aber wie geplant stattfinden, sagte Bundesrat Schmid.

Beim Treffen handle es sich um einen regelmässigen Austausch, der zum “Courant normal” der militärischen Beziehungen beider Länder gehöre, präzisierte das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

Zusammenarbeit wird fortgeführt

Im Interview mit “Le Matin dimanche” bekräftigte Schmid, dass die militärische Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel trotz der angespannten Lage im Nahen Osten fortgeführt werde. Die Zusammenarbeit sei “nicht genügend wichtig, um unterbrochen zu werden”, sagte Schmid.

Der Verteidigungsminister sieht auch keinen Grund, den Waffenhandel zwischen den beiden Ländern zu unterbinden. “Wir exportieren kein Kriegsmaterial nach Israel, und der Import von Rüstungsgütern aus Israel ist extrem bescheiden.”

2006 würden Rüstungsgüter für rund 40 Millionen Franken aus Israel importiert. Dies sei “nichts” im Vergleich zum Handelaustausch zwischen den zwei Ländern, der sich auf insgesamt 2 Milliarden Franken belaufe.

Keine Schweizer Soldaten in Libanon

Schmid bekräftigte in dem Interview, dass kein Einsatz von Schweizer Soldaten in Libanon vorgesehen sei.

Eine bescheidene humanitäre Mission mit einigen nicht bewaffneten freiwilligen Armeeangehörigen sei jedoch in einigen Wochen oder Monaten denkbar.

Übertriebene Neutralitäts-Debatte

Auf die Neutralitäts-Debatte angesprochen, die derzeit Politik und Medien in der Schweiz erhizt, sagte der VBS-Vorsteher, die Diskussion der letzten Wochen scheine ihm eher übertrieben. Der Bundesrat der Schweizerischen Volkspartei (SVP) distanzierte sich auch von den Plänen seiner Partei, die Neutralität in der Verfassung zu verankern. Denn die Neutralität sei ein Werkzeug, ein Mittel der Aussenpolitik und kein Verfassungsgrundsatz.

Zweifel meldete Schmid aber an, ob die Neutralität mit einem Sitz der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat vereinbar wäre. Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hatte letzte Woche an der Botschafter-Konferenz in Bern einen entsprechenden Vorschlag lanciert.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Nach der Besetzung zahlreicher palästinensischer Gebiete im Westjordanland durch die israelische Armee hat die Schweiz 2002 ihre militärische Zusammenarbeit mit Israel reduziert.

Sie wurde aber im Frühjahr 2005 wieder erhöht, als die Schweiz eine Bestellung über 147 Millionen Franken für ein Funkaufklärungs- und Sendesystem bei einer israelischen Rüstungsfirma tätigte.

Die militärische Zusammenarbeit mit Israel ist im Zusammenhang mit dem Konflikt in Libanon unlängst in der Schweiz erneut auf Kritik gestossen. Der Bundesrat, die Schweizer Regierung, stellt die Zusammenarbeit jedoch nicht in Frage.