Skinheads – geringe Gefahr für die Sicherheit der Schweiz

Der harte Kern der Skinheads umfasst in der Schweiz rund 700 Personen und dominiert zunehmend die rechtsextreme Szene. Obwohl der Rechtsextremismus laut Bundespolizei keine grosse Gefahr darstellt, geben einige Entwicklungen zu Sorge Anlass.

Die Skinheads werden immer jünger, ein guter Teil von ihnen ist noch minderjährig, stellt die Bundespolizei in ihrem am Dienstag (19.09.) veröffentlichten aktualisierten Bericht zur rechten Szene fest. Die von Rechtsextremen provozierten Vorfälle nehmen seit 1999 wieder zu. Zuvor hatte sich die Lage während einiger Jahre beruhigt gehabt.

Erhöhte Gewaltbereitschaft

Wie zu Beginn der 90-er Jahre nahmen die Übergriffe auf Asylunterkünfte zu. 1999 registrierte die Bundespolizei elf Anschläge. Strafverfahren und verschiedene gravierende Vorfälle der jüngsten Vergangenheit lassen laut Bundespolizei auf eine erhöhte Gewaltbereitschaft der Rechtsextremen schliessen.

Die Skinhead-Gruppen begannen, die neuen Informationstechnologien zu nutzen. Zum einen dienen sie ihnen als schnelles, konspiratives Informationsmedium, zum anderen nutzen sie das Internet zur Hebung des Gruppenzusammenhalts, für Propaganda und als Vertriebskanal rechtsextremer Lektüre und Musik. Zudem dienst das Internet als niederschwellige Einstiegsmöglichkeit für Aussenstehende.

Gesellschaft als Ganzes gefordert

«Rechtsnationalistisches Gedankengut in der Schweiz ist nicht tolerierbar», erklärt Urs von Däniken, Chef der Schweizer Bundespolizei gegenüber swissinfo. Schon gar nicht wenn es sich in Gewalt oder in Gesetzwidrigkeiten ausdrücke. Alle seien aufgerufen – nicht nur die Polizei – sondern auch die Gesellschaft, Schule und Elternhaus diese Phänomene ernst zu nehmen und sich dagegen zur Wehr zu setzen, sagte von Däniken weiter.

Nationale Strukturen fehlen noch

In Deutschland gibt es laut Bericht der Bundespolizei Hinweise, dass rechtsextreme Parteien Anhängerinnen und Anhänger aus dem Dunstkreis gewalttätiger Skinheads rekrutieren.

In der Schweiz existiert bis anhin keine eigentliche neonazistische Partei. Nach dem Scheitern verschiedener Bewegungen stellen die Staatsschützer jedoch wieder Bemühungen zu einer Politisierung der Szene fest.

Keine grosse Gefahr für die Schweiz

Nach Einschätzungen der Bundespolizei stellen die Rechtsextremen und insbesondere die Skinheads derzeit keine grosse Gefahr für die nationale Sicherheit dar. Einige Entwicklungen geben allerdings Anlass zur Sorge und verlangen erhöhte Wachsamkeit. Kurzfristig sei in der Schweiz mit einer erhöhten rechtsextremen Tätigkeit zu rechnen.

Zudem steige die Gewaltbereitschaft. Sollte sich in der Schweiz eine Führerfigur in der Skinhead-Szene etablieren und allenfalls mit ausländischer Unterstützung eine nationale Struktur entstehen, könnte sich das rechtsextreme Potenzial stark erhöhen.

schweizerisch-deutsche Zusammenarbeit

Die Polizeikommandos der Kantone Aargau, Solothurn, Schaffhausen,
Thurgau, St. Gallen, Zürich, Basel-Landschaft und Basel-Stadt sowie
die Bundespolizei und Baden-Württemberg beschlossen am Montag (18.09.) im deutschen Waldshut unter anderem ein gemeinsames Lagebild «Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit» zu erarbeiten. Dieses ständig zu aktualisieren und abzustimmen.

Abgestimmt werden soll auch das Vorgehen gegen rechtsextremistisch und fremdenfeindlich motivierte Kriminalität im Rahmen des nationalen Rechts unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten.

swissinfo und Agenturen