Verschiebung der LSVA unwahrscheinlich

Villiger konnte den Cammionneuren keine Hoffnung machen. Keystone

Die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) soll Anfang 2001 kommen: Max Friedli, Direktor des Bundesamts für Verkehr (BAV), hat dies in Brüssel bekräftigt. Bundesrat Villiger machte den Camionneuren wenig Hoffnung auf eine spätere Einführung.

Friedli traf sich am Donnerstag mit François Lamoureux, dem Generaldirektor der Generaldirektion für Energie und Verkehr der EU-Kommission. Das Gespräch drehte sich um die Einführung des bilateralen Verkehrsabkommens.

Noch „juristische Fragen“

Dabei habe er die Schweizer Haltung wiederholt: Man werde die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) Anfang 2001 einführen, auch wenn das bilaterale Verkehrsabkommen dann noch nicht in Kraft ist. Es seien aber „noch juristische Fragen zu klären“, sagte Friedli zur LSVA-Einführung.

Gleichzeitig hebe die Schweiz die Gewichtslimite für Lastwagen von 28 auf 34 Tonnen an. Keine Angaben machte Friedli zu Fragen, ob die Schweiz der EU bereits mit der LSVA auch 40-Tonnen-Kontingente zugestehen würde.

Bei der EU-Kommission war am Donnerstag keine Stellungnahme erhältlich. Die Position der EU ist indes bekannt: Wird die LSVA schon ab Januar eingeführt, will sie auch 40-Tonnen-Kontingente für EU-Lastwagen erhalten.

Wenig Hoffnung für Lastwagenlobby

Auch Bundesrat Kaspar Villiger geht von der Einführung der LSVA per 2001 aus. An einem Treffen in Bern machte er den Camionneuren wenig Hoffnung, die LSVA später einzuführen. Trotzdem wolle der Bundesrat das Anliegen der Lastwagen-Lobby prüfen, sagte Villiger am Donnerstag nach dem Treffen mit ASTAG-Vertretern.

Bei dem Gespräch zwischen dem Finanzminister und der Spitze des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbandes ASTAG verlangte der ASTAG, die Einführung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe vom 1. Januar 2001 zumindest auf den 1. April 2001 zu verschieben.

Dr Bundesrat ist laut Villiger bereit, die allfälligen Konsequenzen zu prüfen. Der Spielraum sei aber „sehr, sehr eng“, sagte Villiger. Er sei eher gegen eine Verschiebung der LSVA- Einführung.

swissinfo und Agenturen