Polen unterzeichnet EU-Reformvertrag – Warten auf Tschechien

(Keystone-SDA) Warschau – Polen hat als vorletztes der 27 EU-Länder den Reformvertrag von Lissabon ratifiziert. Präsident Lech Kaczynski unterzeichnete in Warschau das Dokument.
Der Vertrag sei eine «Änderung der Qualität» der EU, sagte Kaczynski. Er sei überzeugt, dass das Experiment gelinge. An dem Festakt im Präsidentenpalast nahmen auch der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, Chef des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek sowie EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso teil.
Das polnische Parlament hatte den Vertrag bereits im April vergangenen Jahres gebilligt. Kaczynski wartete mit seiner Unterschrift bis zum positiven Ergebnis des zweiten Referendums in Irland ab. Damit der Vertrag in Kraft treten kann, muss nun noch der tschechische Präsident Vaclav Klaus unterschreiben.