Heute in der Schweiz
Liebe Auslandschweizerinnen, liebe Auslandschweizer
Nach der Politik sind nun die Experten dran: An einer Medienkonferenz haben Mitglieder verschiedener Behörden Fragen zum weiteren Vorgehen beantwortet.
Herzliche Grüsse aus Bern
Corona: Experten des Bundes informieren
Nachdem in der letzten Woche die Corona-Fälle drastisch angestiegen sind, schaltete sich am Wochenende der Bundesrat ein. Heute orientierten Experten des Bundes über mögliche neue Massnahmen, wirtschaftliche Unterstützungsprogramme und die Verfügbarkeit von Schutzmaterial.
Die Swiss Covid-App sei zwar kein Wundermittel, aber ein wirksames Instrument, um die Ausbreitung zu bremsen, so der Tenor. Der Bund will wieder vermehrt dafür werben, damit die Leute sich die App installieren. Die App könnte übrigens auch im Ausland funktionieren – dazu ist man momentan mit der EU im Gespräch.
Eines ist jedoch sicher: Viel mehr Leute arbeiten wieder im Homeoffice. Die Arbeitsform hat im letzten halben Jahr starken Auftrieb erhalten, dennoch stellen sind noch viele rechtliche Fragen offen. Mein Kollege Mischa Stünzi ist dem nachgegangen.
- Alle Infos können Sie im Ticker von SRF NewsExterner Link nachlesen.
- Corona sorgt für einen Homeoffice-Boom. Doch nicht alle rechtlichen Fragen zur Trend-Arbeitsform sind geklärt.
- In unserer Übersicht finden sie die neuesten Entwicklungen.
- Im InterviewExterner Link erklärt Marcel Salathé, weshalb noch nicht viele Leute die Swiss Covid-App installiert haben.
- Hier können Sie die Swiss Covid-App herunterladenExterner Link.
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«Panama Papers»: Schweiz sieht noch immer keinen Handlungsbedarf
Das war ein veritabler Coup: Das Datenleck mit dem Namen «Panama Papers» deckte vor einigen Jahren eine Vielzahl an Skandalen auf. Steuervermeidung, Geldwäsche, Umgehung von UN-Sanktionen: Die Liste der Strafdelikte ist lang und wiegt schwer.
Im Zentrum der Aufdeckungen stand dabei die Anwaltsfirma Mossack Fonseca in Panama. Dass viele Transaktionen über den Schweizer Finanzplatz liefen, erstaunt nicht. Auch nicht, dass viele Aktivitäten über in der Schweiz domizilierte Briefkastenfirmen liefen.
Was jedoch erstaunt, ist die Weigerung der Schweizer Behörden, die Genfer Filiale der Kanzlei unter die Lupe zu nehmen. Nun könnte sich dies bald ändern, wie der Tages-Anzeiger aufzeigt: Deutschland hat die zwei Firmeninhaber international zur Fahndung ausgeschrieben. Die Schweiz könnte so unter Zugzwang kommen.
- Lesen Sie hierExterner Link die Recherche des Tages-Anzeigers.
- Über die «Panama Papers» und die Schweizer Entwicklungen schrieben wir bei deren Aufdeckung. So wie auch über den Skandal der «Paradise Papers«.
Politische Jugendpartizipation: Zeit für einen Paradigmenwechsel?
Die Besetzung des Bundesplatzes durch junge Klimastreikende im September war das politische Skandalon des Jahres. Nicht so sehr, weil dort Demonstrationen während den Sessionen verboten sind. Sondern weil die Jugendliche sich explizit gegen den regulären politischen Betrieb gestellt haben.
Angesichts der drohenden Klimakatstrophe, so ihr Argument, seien die herkömmlichen politischen Mittel zu träge und ineffektiv. Darum müssten die Regierung und sonstige Entscheidungsträger mittels Druck von der Strasse zum Handeln gebracht werden.
Das Argument ist nicht ganz von der Hand zu weisen: Demokratie ist nun mal langsam. Oder nicht? Wir haben den Vergleich mit anderen Länder gemacht – um zu sehen, wie mittels «Liquid Democracy» oder der Senkung des Stimmrechtsalters die Prozesse verbessert und beschleunigt werden könnten.
- Lesen Sie hier unseren Beitrag.
- Hier können Sie mehr zum Thema «Liquid Democracy» lesen.
- Genf hat im letzten Jahr schon mal einen Wahl-Test mit Jugendlichen durchgeführt.
Zehn Jahre Arabischer Frühling: Eine (Zwischen-)Bilanz
Was Ende 2010 mit der Selbstverbrennung des armen Gemüsehändlers Muhammad Buazizi im tunesischen Hinterland begann, weitete sich als Flächenbrand über ganz Nordafrika und den Nahen Osten aus: Der «Arabische Frühling» war ein politisches Erdbeben, wie man es selten sieht.
Der Islamwissenschaftler Reinhard Schulze, der an der Universität Bern unterrichtet, ist profunder Kenner der Region und gibt in seinem Beitrag eine differenzierte Übersicht über die Transformation der einzelnen Länder.
Was gar nicht so einfach ist: «Die Schwierigkeit, eine einheitliche Theorie des Arabischen Frühlings auszuformulieren, liegt vor allem daran, dass die Revolten in den einzelnen Ländern sehr spezifische Ausgänge hatten.» Schulze ist sicher: «Der Nahe Osten wird im Jahr 2030 nur noch wenig mit dem Nahen Osten gemein haben, wie wir ihn heute kennen.»
- Lesen Sie hierExterner Link den Beitrag von Reinhard Schulze auf Journal21.
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