100 Tage im Amt: Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz zieht erste positive Bilanz

Seit Anfang Jahr waltet Annemarie Huber-Hotz als neue Bundeskanzlerin. Am Montag (10.04.) hat sie in Bern eine positive Bilanz ihrer ersten 100 Tage gezogen. Als eines der Hauptprojekte der Bundeskanzlei wurde dabei das E-Government präsentiert.

Seit Anfang Jahr waltet Annemarie Huber-Hotz als neue Bundeskanzlerin. Am Montag (10.04.) hat sie in Bern eine positive Bilanz ihrer ersten 100 Tage gezogen. Als eines der Hauptprojekte der Bundeskanzlei wurde dabei das E-Government präsentiert.

Die Aufgabe der Bundeskanzlerin sei faszinierend und anspruchsvoll, sagte Huber-Hotz. Am meisten beeindruckt habe sie der Umgang der Regierungsmitglieder untereinander. Dieser sei trotz Sachdifferenzen offen und ohne persönliche Feindschaften. Vom «Knatsch» der laut Medienberichten zuweilen herrsche, sei nichts zu spüren.

Laut Huber-Hotz sind die Regierungssitzungen «sehr effizient». Noch vermehrt sollten aber kleinere Geschäfte nach unten delegiert werden, damit der Bundesrat mehr Zeit für Grundsatzdiskussionen erhalte. Gelegenheit dazu biete die Staatsleitungsreform mit einer zweistufigen Regierung, bei der Fachminister den Bundesrat unterstützen.

«Think Tank» Bundeskanzlei

Huber-Hotz möchte, dass der Dienstleistungsbetrieb Bundeskanzlei noch verstärkt die Funktionen eines «Think Tanks» übernimmt. In der Stabsstelle der Regierung ortet sie grosses Know-how und Innovationspotential, das sie im Sinn der Früherkennung und Strategiebildung zu Handen des Bundesrats weiter ausschöpfen will.

Grossen Wert legt Huber-Hotz nach eigenen Angaben auf eine offene Informationspolitik. Sie werde Vizekanzler Achille Casanova dem Kollegium als künftigen Bundesratssprecher vorschlagen. Selbst will sie vermehrt Repräsentationsaufgaben für den Bundesrat und die Bundeskanzlei übernehmen.

Zukunftsprojekt E-Government

Vorantreiben will die Bundeskanzlei das E-Government, wie von Vizekanzlerin Hanna Muralt Müller zu erfahren war. Künftig soll es möglich sein, an einem «guichet virtuel» mit den Behörden zu verkehren und zum Beispiel Neuanmeldungen in Gemeinden oder Passverlängerungen am Bildschirm zu erledigen.

Man stehe ganz am Anfang, betonte Muralt Müller mit dem Hinweis auf technische, rechtliche und politische Fragen. E-Democracy könnte es frühestens in zehn Jahren ermöglichen, online abzustimmen. Die neue Technik eigne sich insbesondere für Unterschriftensammlungen, für Konsultativabstimmungen oder die Stimmabgabe von Auslandschweizern.

swissinfo und Agenturen