Aussenminister Joseph Deiss im Nahen Osten (25.02.-04.03.)

Wenige Tage nach seiner Rückkehr aus der Türkei ist der Schweizer Aussenminister, Bundesrat Joseph Deiss, für neun Tage in den Nahen Osten abgeflogen. Auf seinem Reiseprogramm stehen Besuche in Ägypten, Syrien und Libanon.

Wenige Tage nach seiner Rückkehr aus der Türkei ist der Schweizer Aussenminister, Bundesrat Joseph Deiss, für neun Tage in den Nahen Osten abgeflogen. Auf seinem Reiseprogramm stehen Besuche in Ägypten, Syrien und Libanon.

Es ist der erste offizielle Besuch eines Vorstehers des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in diesen Ländern seit 1985.

Bundesrat Deiss wird von einer offiziellen Delegation mit Vertretern der Bundesbehörden, des Parlaments und der Schweizer Wirtschaft begleitet. Er wird unter anderem mit den Aussenministern in den drei Staaten und mehreren weiteren Ministern Gespräche führen.

Daneben stehen auch Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak, dem syrischen Präsidenten Hafez al-Assad und dem libanesischen Präsidenten General Emile Lahoud sowie mit zahlreichen weiteren Persönlichkeiten der drei Staaten auf dem Programm.

Hauptziel der Reise ist nach Angaben des EDA die Stärkung der bilateralen Beziehungen mit Ägypten, Syrien und Libanon in verschiedenen Bereichen sowie die Förderung des Friedens und der Rolle der Schweiz im multilateralen Nahost-Friedensprozess. Gesprächsthema werde auch die Lage der palästinensischen Flüchtlinge im Nahen Osten sein.

Ägypten

Der Besuch von Aussenminister Deiss in Ägypten (25.-29.02.) steht unter ähnlichen Vorzeichen wie die Türkei-Reise von Anfang Woche: Die gegenseitigen Beziehungen sollen nach einer Krise verbessert werden. Hatten im Fall der Türkei die Todesschüsse aus der türkischen Botschaft in Bern die Krise ausgelöst, waren es bei Ägypten das Massaker von Luxor von 1997 und dessen Folgen.

Die Schweizer Behörden hatten vergeblich versucht, Ägypten zu einer wenigstens symbolischen Entschädigungszahlung an die Opfer zu bewegen. Auch das Verschwinden persönlicher Gegenstände von Opfern und die ägyptische Informationspolitik trübten das Verhältnis zwischen der Schweiz und Ägypten.

Nun sei es Zeit für einen Neuanfang, verlautete aus dem EDA im Vorfeld der Reise. Man werde aber «nicht so tun, als ob nichts passiert wäre». Nicht zuletzt um dies zu unterstreichen, will Deiss vor dem Hatschepsut-Tempel in Luxor im Rahmen einer privaten Zeremonie der Opfer des Attentats gedenken.

Syrien und Libanon

Die Besuche von Bundesrat Deiss in Syrien (29.02.-02.03.) und Libanon (02.-04.03) stehen unter dem Eindruck der heftigen jüngsten Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon sowie der wieder aufgenommenen, zurzeit aber erneut unterbrochenen Direktgespräche zwischen Israel und Syrien.

In beiden Ländern will sich Deiss auch über die Situation der palästinensischen Flüchtlinge informieren. Die Schweiz ist zehntgrösste Geberin der UNO-Flüchtlingsbehörde für Palästina-Flüchtlinge (Unrwa).

Eine eigene Nahost-Initiative werde Bundesrat Deiss nicht im Gepäck mitführen, teilte das EDA mit. Der Aussenminister wolle aber Syrien und Libanon bitten, ihren Boykott der multilateralen Friedensgespräche aufzugeben. Die beiden Länder sind der Ansicht, zunächst müsse in bilateralen Gesprächen mit Israel eine Lösung gefunden werden.

Beim Besuch in Syrien sollen auch und vor allem die zur Zeit nicht sehr intensiven bilateralen Beziehungen angeregt werden. Ausserdem steht ein Besuch bei den Schweizer Beobachtern in der Beobachtermission der Vereinten Nationen für die Überwachung des Waffenstillstands (Untso) in Kuneitra im Golan auf dem Programm.

Auch beim Besuch von Bundesrat Deiss im Libanon steht die Stärkung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten im Vordergrund. Dabei soll ein bilaterales Abkommen zur Förderung und zum Schutz von Investitionen unterzeichnet werden. Ausserdem wird der Vorsteher des EDA von der Schweiz unterstützte Projekte in den Bereichen Menschenrechte und kultureller Pluralismus besuchen.

SRI und Agenturen