Neue Studie zu den Beziehungen Schweiz – Südafrika

Die Schweizer Regierung, hat am Mittwoch (03.05.) den Schweizerischen Nationalfonds beauftragt, während drei Jahren eine Analyse der Beziehungen der Schweiz zum Apartheidregime in Südafrika zu erstellen. Das Forschungsbudget beträgt zwei Mio. Franken.

Im Rahmen einer Nachbearbeitung zu dem Ende Jahr abgeschlossenen Nationalen Forschungsprogramm «Grundlagen und Möglichkeiten der schweizerischen Aussenpolitik» (NFP 42) soll die auf Südafrika bezogene, jüngere Aussen- und Aussenwirtschaftspolitik der Schweiz wissenschaftlich analysiert werden.

Die Beziehungen der Schweiz zu Südafrika sind bisher im NFP 42 nicht spezifisch bearbeitet worden. Dies soll nun nachgeholt werden mit Analysen der Auswirkungen der schweizerischen Südafrika-Politik auf die politische, wirtschaftliche sowie kulturelle Situation und Entwicklung Südafrikas namentlich seit den 80er Jahren.

Weiter werden die inneren und äusseren Entstehungsbedingungen sowie die politischen Entscheidungsprozesse untersucht, die in der Schweiz zur Festlegung der auf Südafrika bezogenen Politik geführt haben. Ziel ist die Erarbeitung wissenschaftlicher Grundlagen für eine Beurteilung dieser Politik.

Die Beziehungen der Schweiz zum Apartheidregime in Südafrika waren Ende der 90er Jahre der Grund mehrerer parlamentarischer Anfragen und Vorstösse. So verlangte die parlamentarische Initiative von Pia Hollenstein (Grüne/SG) die Einsetzung eines Expertengremiums Apartheid analog der Bergier-Kommission.

Der Nationalrat, die grosse Kammer des Parlaments, lehnte diese Expertenkommission im März 1999 als «unverhältnismässig» ab. Er hiess aber ein von der Rechtskommission eingebrachtes Postulat gut, das den Bundesrat, die Schweizer Regierung, ersuchte, das nun beschlossenen Nationalfondsprojekt zu finanzieren.

Der Bundesrat beauftragte seinerseits im März 1999 eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Botschafter Pierre-Louis Girard, die der Bundesverwaltung über diese Zeit vorliegenden Daten aufzuarbeiten. Die Arbeitsgruppe untersuchte insbesondere das juristische und politische Umfeld der Beziehungen Schweiz – Südafrika.

Der Bericht wurde dem Bundesrat Ende 1999 vorgelegt und ortete gewichtige Forschungsbedürfnisse. Auf diese Bedürfnisse reagiert der Bundesrat laut Angaben des Eidg. Departements des Innern nun mit dem Beschluss vom Mittwoch.

swissinfo und Agenturen