Archive – Demokratie

Mehr

Wird die Marke «ohne Armee» zum Handicap?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 25. Sep. 2013 Eine Niederlage an der Urne war zwar erwartet worden, aber wohl nicht in diesem Ausmass: Fast drei von vier Abstimmenden hatten die Initiative der GSoA über die Aufhebung des obligatorischen Militärdienstes am 22. September abgelehnt. 1989 hatte eine viel radikalere Vorlage weit mehr Unterstützung erhalten: Mehr als 35% der Stimmbevölkerung hatten damals der Initiative für…

Mehr Wird die Marke «ohne Armee» zum Handicap?

Mehr

Tessiner Burka-Entscheid könnte Schule machen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 24. Sep. 2013 Am letzten Sonntag hat das Tessin als erster Schweizer Kanton das Tragen von Burka und Niqab im öffentlichen Raum verboten. Das deutliche Resultat (über 65% Ja-Stimmen) gibt nun jenen Kreisen Aufwind, die ein solches Verbot in der ganzen Schweiz einführen möchten. «Der Text ist bereit. Er ist angelehnt an jenem der aargauischen Kantonal-Initiative, die von…

Mehr Tessiner Burka-Entscheid könnte Schule machen

Mehr

«Milizarmee ist tief im Schweizer Volk verankert»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Sep. 2013 Die Frage, ob die Armee eine Milizarmee sein solle oder nicht, habe am Schluss wohl weniger eine Rolle gespielt, sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer vor den Medien. Trotz Wehrpflicht sei das aktuelle Dienstmodell für Militär und Zivilschutz nicht in Stein gemeisselt. Eine Arbeitsgruppe befasse sich bereits mit der Reorganisation des Zivilschutzes. Auch bei der Frage des…

Mehr «Milizarmee ist tief im Schweizer Volk verankert»

Mehr

Tessiner stimmen für Burka-Verbot in der Verfassung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Sep. 2013 Bei der Volksabstimmung sprachen sich an diesem Wochenende 65,40 Prozent der Tessiner Stimmenden für einen neuen Verfassungsartikel aus, welcher das Verbot einer Ganzgesichtsverhüllung an öffentlichen Orten beinhaltet. Auch der Gegenvorschlag, der vom Parlament ausgearbeitet wurde, fand eine Mehrheit von 59,83 Prozent. Dieser sah vor, das Verbot nur auf Gesetzesebene einzuführen und nicht in der Verfassung.…

Mehr Tessiner stimmen für Burka-Verbot in der Verfassung

Mehr

Schweizer Votum über Kohlekraft in Kalabrien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Sep. 2013 Das italienische Unternehmen SEI, das vom multinationalen Bündner Energieversorger Repower kontrolliert wird, möchte in Saline Joniche (Kalabrien) ein Kohlekraftwerk mit einer Leistung von 1320 Megawatt bauen. In der Schweiz und auch in Italien wird seit Jahren heftig über das Projekt gestritten. Das Energieunternehmen Repower, das mehrheitlich dem Kanton Graubünden gehört, ist schon lange auf…

Mehr Schweizer Votum über Kohlekraft in Kalabrien

Mehr

Fade Debatten können kaum mobilisieren

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Sep. 2013 «Das Nein ist jetzt ausgeprägter und gefestigter», sagt Claude Longchamp, Studienleiter des Instituts gfs.bern, das im Auftrag der SRG SSR die zweite repräsentative Umfrage zur eidgenössischen Volksabstimmung vom 22. September durchgeführt hat. Das heisst: In den vergangenen Wochen haben die Gegner der Abschaffung der allgemeinen Wehrplicht leicht zulegen können, das Lager der Befürworter ist kleiner…

Mehr Fade Debatten können kaum mobilisieren

Mehr

Gripen-Kampfflugzeuge nähern sich der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Sep. 2013 Die Vorlage geht nun zurück an den Ständerat, der sich in der dritten Sessionswoche nochmals darüber beugen muss. Die kleine Kammer hatte dem Kauf im Frühjahr zwar knapp zugestimmt, doch verpasste sie das qualifizierte Mehr. Da nur eine Stimme fehlte, dürfte im zweiten Anlauf auch der Ständerat die Ausgabenbremse lösen. Dann ist das Volk am…

Mehr Gripen-Kampfflugzeuge nähern sich der Schweiz

Mehr

Grosser Streit um kleinen Aufkleber

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Sep. 2013 «Ich bin mindestens einmal im Jahr in der Schweiz oder fahre durch die Schweiz», sagt Bernhard Schlag, Professor für Verkehrspsychologie an der Technischen Universität Dresden. «Die Autobahnen sind sehr gut, vor allem, wenn man den Aufwand betrachtet, mit den vielen Tunnels und Bergstrecken. Das ist eine grosse Leistung, welche die Schweiz erbringt – und die…

Mehr Grosser Streit um kleinen Aufkleber

Mehr

Verankert in der Schweiz, aber neu für Europa

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Sep. 2013 Eine gemeinsame Studie der Universitäten von Zürich und von Innsbruck kommt zum Schluss, dass es grosse Unterschiede, aber auch einige Gemeinsamkeiten gibt zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU), was das Instrument der Volksinitiative betrifft. Die beiden Arten von Initiativen seien eher «ferne Verwandte», als «Geschwister», sagte der Forscher Lorenz Langer. Die EU-Volksinitiative gibt…

Mehr Verankert in der Schweiz, aber neu für Europa

Mehr

Tessin stimmt über Burka-Verbot ab

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Sep. 2013 Kaum eine Tessinerin oder ein Tessiner hat im eigenen Kanton bisher vollverschleierte Frauen gesehen. Das Tessin ist nicht Genf. Und doch wird sich wohl das Tessin als erster Kanton ein Verhüllungsverbot nach französischem Vorbild in die kantonale Verfassung schreiben. Zumindest gehen politische Beobachter davon aus, dass eine Mehrheit der Stimmberechtigten einem solchen Verbot zustimmen wird.…

Mehr Tessin stimmt über Burka-Verbot ab

Archive – Demokratie

Beliebte Artikel

Meistdiskutiert