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Neue Wege bei Kindesentführungen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. März 2006 Minderjährige sollen mehr Rechtsschutz und insbesondere einen neutralen Beistand erhalten. Januar 2005: Das Zürcher Obergericht zwingt zwei Kinder zur Rückkehr nach Australien: Melissa (9) und Jamie Wood (7) waren im Juni 2001 von ihrer Mutter, der mit dem Australier Russell Wood verheirateten und später von ihm geschiedenen Schweizerin Maya Wood, illegal in die Schweiz gebracht…

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Prall gefüllte Agenda für die Frühjahrs-Session

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. März 2006 Invaliden-Versicherung, Agglomerationsverkehr sowie das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) sind weitere grosse Themen. Am Montag treten die eidgenössischen Räte in Bern zur Frühjahrssession an. Sozial- und Gesundheitspolitik, Steuern, Verkehr, Umwelt und Sport sind herausragende Themen der dreiwöchigen Tagung im Bundeshaus. Zwei Tage widmet der Ständerat (kleine Kammer) der neuen Spitalfinanzierung. Das revolutionäre erste Modell der Kommission,…

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Weiterhin Glaube an Menschenrechts-Rat

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. März 2006 Die Aussenministerin reagierte damit am Freitag auf US-Forderungen nach strengeren Regeln, und deren Drohung, gegen den Entwurf zu stimmen. Die Schweizer Aussenministerin hatte am Donnerstag eingeräumt, dass die Schweiz und die USA, was den UNO-Menschenrechts-Rat betrifft, nicht dieselbe Auffassung teilten. Am Freitag zeigte sie sich in Genf vor dem Schweizer Presseclub dennoch hoffnungsvoll. Der Entwurf…

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Vogelgrippe-Fälle mehren sich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. März 2006 Mit dem toten Schwan am Bodensee von Mittwoch sind nun 7 Wildvögel mit dem H5-Virus gefunden worden. Und die Fälle mehren sich. Das Bundesamt für Veterinärwesen (BVET) meldete am Freitag fünf weitere Fälle von Vogelgrippe. Insgesamt ist die Vogelgrippe damit bei sieben Wildvögeln nachgewiesen worden. Das Zürcher Labor kann aber nur das Virus H5 nachweisen.…

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Bilaterale Schweiz–EU: Schlichtungsstelle fehlt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. März 2006 Die bilateralen Abkommen funktionierten sonst aber gut, auch weil die Kompromiss-Lösungen meist eher zu Gunsten der EU ausfielen, befinden die Autoren. Autoren der Studie sind Marius Vahl vom Zentrum für Politikstudien (CEPS) in Brüssel und Nina Grolimund vom Europa-Institut der Universität Zürich. Dass eine dritte Instanz als Schiedsgericht fehle, sei ein «generelles Problem» bei den…

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Fahndungserfolge dank «Kommissar DNA»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. März 2006 Aufgrund registrierter genetischer Fingerabdrücke können Täter auch nach Jahren oder sogar Jahrzehnten überführt werden. Die DNA-Datenbank des Bundesamts für Polizei (fedpol) in Bern hat seit den Anfängen vor fünfeinhalb Jahren schon über 10’000 Erfolge, so genannte Spur-Personen-Treffer, bei der Verbrechensfahndung hervorgebracht. Davon entfällt ein Viertel auf 2005, als das DNA-Gesetz in Kraft trat. Die Verbrecherjagd…

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Ermittlungs-Berg gebärt eine Maus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. März 2006 Anfang 2004 wurden zehn Jemeniten in der Schweiz verhaftet, im Zusammenhang mit dem Attentat in Riad 2003, das auch einem Schweizer das Leben kostete. Die Schweizer Justiz glaubte, Terroristen gefunden zu haben. Doch hat sie in erster Linie ein Netzwerk von illegalen Zuwanderern aufgedeckt, die mit falschen Papieren handelten. Dies erlaubte es Jemeniten, mit falscher…

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Vogelgrippe Schweiz: Erstmals Befund auf H5N1

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. März 2006 Auch bei Egnach im Thurgau wurde ein Schwan gefunden, dessen Tod auf ein H5-Virus zurückgeht. Weil im Schweizer Referenzlabor nur auf den Virustyp H5, nicht aber auf die hochpathogene Variante H5N1 getestet werden kann, musste die Probe des in Genf verendeten Vogels zum EU-Referenzlabor ins englische Weybridge geschickt werden. H5N1 kann für Menschen gefährlich werden.…

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Gegen Verjährung bei Kinderschändung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. März 2006 Laut der Organisation Marche Blanche wurde die Initiative mit rund 120’000 Unterschriften eingereicht. Das eidgenössische Volksbegehren verlangt einen neuen Artikel 123b in der Schweizerischen Bundesverfassung. Dieser soll die Unverjährbarkeit von sexuellen oder pornografischen Straftaten an Kindern vor der Pubertät (Pädokriminalität) und die Strafen dafür festschreiben. Die Sammelfrist für die Unterschriften war am Mittwoch abgelaufen. Nach…

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Menschenrechtsrat: Schweiz ist zuversichtlich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 01. März 2006 Die USA machten deutlich, dass sie gegen den jüngsten Entwurf für einen Menschenrechtsrat stimmen werden, sollte über strittige Punkte nicht neu verhandelt werden. John Bolton, UNO-Botschafter der USA, bezeichnete das am vergangenen Donnerstag veröffentlichte Konzept als unannehmbar. Er fordert strengere Mechanismen, um Länder mit einer schlechten Menschenrechtslage vom Rat fernzuhalten. Der Menschenrechtsrat soll in Genf…

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