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Untersuchung gegen das «Leck»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Jan. 2006 Die Suche nach dem Leck im Schweizer Geheimdienst und Appelle zur Schadensbegrenzung standen am Dienstag im Zentrum. Die Bundesanwaltschaft (BA) eröffnete am Dienstag ein gerichtspolizeiliches Ermittlungsverfahren wegen Verdachts auf Amtsgeheimnis-Verletzung und Veröffentlichung amtlich geheimer Verhandlungen, wie BA-Sprecher Hansjürg Mark Wiedmer sagte. Im Visier sind einerseits die Redaktoren des SonntagsBlicks, die den als geheim klassifizierten ägyptischen…

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Einbürgerungs-Initiative knapp erfolgreich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Jan. 2006 Noch nie hat eine Initiative oder ein Referendum das Quorum so knapp geschafft wie nun die Einbürgerungsinitiative der SVP. Die vom Bundesrat angeordnete Nachzählung ergab, dass die SVP für ihr Begehren insgesamt 102’326 Unterschriften eingereicht hat. Von diesen sortierte die sechsköpfige Nachzählgruppe rund 2300 als ungültig aus, womit 100’038 gültige Unterschriften verblieben, also nur gerade…

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Rassismus-Verfahren löst Kopfschütteln aus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Jan. 2006 Der Antrag eines militärischen Untersuchungsrichters auf Einstellung des Verfahrens stösst bei Antirassismus-Fachleuten auf scharfe Kritik. Die Vorfälle datieren aus dem vergangegen Sommer: Mitte August waren zwei Unteroffiziere und zwei Rekruten der Grenadier-Rekrutenschule Isone (Tessin) nach Hause geschickt worden. Sie hatten sich innerhalb einer Gruppe mit Hitlergruss begrüsst und Hasstiraden gegen die Juden geäussert. Ein militärischer…

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Geheimdienst-Leck ist Sturm im Wasserglas

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Jan. 2006 Laut Sir Timothy Garden schadet die Veröffentlichung eines geheimen Papiers über CIA-Gefängnisse in Europa dem Ruf der Schweizer Aufklärungsdienste nicht. Am Montag hatten Schweizer Politiker teilweise heftig reagiert: Die Zeitung «SonntagsBlick» habe mit der Publikation des Geheimdokuments unverantwortlich gehandelt, hiess es. «Dieses Informations-Leck könnte dem guten Ruf der Schweiz und seinem Geheimdienst starken Schaden zufügen»,…

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«Sicherheits-Lecks schaden der Schweiz»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Jan. 2006 Laut dem Ständerat, dessen Delegation den Geheimdienst beaufsichtigt, hätte ein abgefangener Fax ohne Bestätigung nicht veröffentlicht werden sollen. Nun wird die Militärjustiz aktiv. Die Publikation eines Geheimdokuments über mutmassliche CIA-Gefängnisse in Europa im «SonntagsBlick» zieht weitere Kreise. Am Montag ist die Schweizer Militärjustiz aktiv geworden. Die Parteien verlangen Aufklärung. Im Visier der Justiz steht der…

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Yukos-Konten bleiben vorerst gesperrt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Jan. 2006 Von den ursprünglichen 6,2 Mrd. Franken, welche die Yukos-Bosse auf Schweizer Banken abgezweigt hatten, sind nur noch einige Millionen dort deponiert. Die Schiedssprüche der Bundesrichter in Lausanne vom Montag bedeuten vor allem eines: Die Verwicklung der Schweiz in den russischen Fall Yukos hält weiter an. Und sie ist nicht einfacher geworden. Zur Erinnerung: Es geht…

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Alinghi zeigt sich der Öffentlichkeit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Jan. 2006 Das «Schweizer Haus» in der Küstenstadt ist ein Konzentrat aus Design und Hochtechnologie. Es steht Besuchern, welche die Geheimnisse des Segelsports erkunden wollen, teilweise offen. Erst im Jahr 2007 kommt es in Valencia beim 32. America’s Cup, der wichtigsten Segel-Regatta der Welt, zum grossen Final. Doch schon lange vor dem sportlichen Grossereignis läuft zwischen den…

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UNO-Kritik an Schweizer Militärstrafgesetz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Jan. 2006 Das in Genf ansässige UNO-Komitee für Kinderrechte fürchtet, dass eine Schweizer Gesetzesänderung die Verfolgung von Kriegsverbrechern erschwert. Zankapfel ist das im Juni 2004 in Kraft gesetzte revidierte Schweizer Militärstrafgesetz. Darin heisst es, mutmassliche Kriegsverbrecher müssten «einen engen Bezug zur Schweiz» haben, damit sie verfolgt werden können. Unter solch einer engen Beziehungen fallen beispielsweise Besitz von…

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Schweizer Snowboarder top, Skirennfahrer flop

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Jan. 2006 Philipp Schoch und Daniela Meuli dominierten ihre Konkurrenzen klar. Mit Ursula Bruhin als Dritte fuhr gar noch eine zweite Schweizerin aufs Podest. Wovon die Skifahrer nur noch träumen können, das ist für die Boarder strahlende Tatsache: Die Fahrerinnen und Fahrer aus der Schweiz dominieren den Weltcup klar: Beide Sieger der Parallel-Riesenslaloms vom Sonntag führen auch…

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Beweis für CIA-Gefängnisse in Europa?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Jan. 2006 Die Sache publik gemacht hat der SonntagsBlick. Die Schweizer Regierung wollte zum Bericht keine Stellung nehmen. Der Aufklärungsdienst der Schweizer Armee verfügt seit dem 10. November 2005 über einen Beweis für die Existenz von Gefängnissen des US-Geheimdienstes CIA in Europa. Die Zeitung SonntagsBlick hat in ihrer neuesten Ausgabe ein Faksimile eines geheimen Berichts veröffentlicht, in…

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