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Fakten deuten auf CIA-Gefängnisse hin

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Dez. 2005 Marty sagte in Paris vor einer Kommission des Europarates, er bedauere, dass die Regierung der USA «keine Informationen und Erklärungen» geliefert hätte. In der Affäre um angebliche CIA-Geheimgefängnisse in Europa hat sich der Verdacht nach Angaben des Europarates erhärtet. Laufende Ermittlungen in einigen Ländern deuteten darauf hin, dass der Geheimdienst der USA Menschen entführt und…

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Eine Datenbank gegen Rassismus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Dez. 2005 Die Dienstleistung richtet sich nicht nur an Fachleute, sondern auch an Behörden, Nichtregierungs-Organisationen und an alle, die sich für den Kampf gegen Rassismus interessieren. «Die Datenbank ist eine Dienstleistung für die Allgemeinheit. Hier können sich Juristen, wie auch Nichtregierungs-Organisationen, Behörden, Opfer und sogar Täter über die gängige Gerichtspraxis orientieren», erklärte Doris Angst von der Eidgenössischen…

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Schweiz verteidigt Menschenrechte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Dez. 2005 Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sprach sich für ein absolutes Folterverbot auch im Kampf gegen den Terrorismus aus. Die Schweiz setze sich für die Abschaffung der Todesstrafe und für die Einhaltung des Folterverbots ein, schrieb die Aussenministerin auf der Homepage des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Die Absolutheit des Folterverbots müsse auch im Kampf gegen den…

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CIA-Jet flog 19 Mal über die Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Dez. 2005 Dabei soll auch der angeblich vom CIA entführte radikale Imam Osama Mustafa Hassan Nasr über den Schweizer Luftraum weggebracht worden sein. Der amerikanische Learjet hatte das Rufzeichen «SPAR 92» und er flog insgesamt 19 Mal über die Schweiz. An jenem 17. Februar – am Tag der angeblichen Entführung des Imam – zwei Mal. Zuerst vom…

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WM 2006: Schweizer Déjà vu mit Frankreich

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Dez. 2005 Die Qualifikation für die Achtelsfinals wird für die Kicker von Coach Köbi Kuhn nicht einfach, scheint aber nach der Auslosung vom Freitag in Leipzig möglich. Mit der Auslosung der Gruppen hat am Freitag der Countdown für die Fussball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland begonnen. Es war niemand Geringeres als Pelé, dreimaliger Weltmeister mit Brasilien und der grösste…

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Politiker sollen korruptionsanfällig sein

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Dez. 2005 Dies geht aus einer Umfrage von Transparency International hervor, wie Anne Schwübel, die Leiterin der Schweizer Sektion der Organisation im Gespräch mit swissinfo erklärt. Die Vereinten Nationen (UNO) haben den 9. Dezember zum Anti-Korruptions-Tag erklärt. Zu diesem Anlass publiziert Transparency International (TI) den internationalen Korruptions-Barometer. Dieser basiert auf einer Umfrage bei fast 55’000 Menschen in…

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Fall Achraf: Schlechtes Zeugnis für Behörden

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Dez. 2005 Der mutmassliche algerische Terrorist war 2004 in der Schweiz verhaftet und dieses Jahr an Spanien ausgeliefert worden. Der Fall des mutmasslichen Terroristen Mohamed Achraf ist für die Schweiz nur mit einigem Glück zu keinem grösseren Problem geworden. Die Geschäftsprüfungs-Delegation des Parlaments (GPDel), ein parlamentarisches Aufsichtsorgan, fordert den Bundesrat deshalb auf, bei den Geheimdiensten für eine…

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Kristall als Test für Schweizer Diplomatie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Dez. 2005 Sie zogen laut dem Schweizer Diplomaten ihre Unterstützung für den Roten Kristall zurück und verunmöglichten dadurch die Annahme des neuen Emblems durch Konsens. Vor zehn Tagen ist in Genf ein grundlegendes Zusammenarbeits-Abkommen von israelischen und palästinensischen Notfalldiensten unterzeichnet worden. Die Schweiz hatte dabei vermittelt. Didier Pfister ist Diplomat und Sondergesandter für die Frage des Roten…

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Roter Kristall: bitterer Nachgeschmack

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Dez. 2005 Die Schweiz zeigte sich darüber enttäuscht, dass mehrere arabische Staaten in der Abstimmung gegen den Roten Kristall stimmten. Mit dem neuen Emblem ermöglichen die Signaturstaaten der Genfer Konventionen die Aufnahme Israels in die Rotkreuz-Bewegung. 98 Staaten stimmten zu, 27 dagegen und 10 enthielten sich der Stimme. Nein gestimmt hatten neben arabischen Ländern auch Iran, China,…

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Schweiz verlangt Auskunft über CIA-Flüge

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Dez. 2005 Gelegen kam da der Besuch der amerikanischen Aussenministerin Condoleezza Rice in Deutschland, wo die Folterflüge ein zentrales Thema waren. Die Schweizer Sektion von Amnesty International machte zusätzlich Druck auf die Regierung, nachdem die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey Mitte November Auskunft vom Aussenministerium in Washington verlangt hatte. Die Schweizer Regierung hatte im September auf die Anfrage…

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