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Tod von Arafat: Schweiz kondoliert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Nov. 2004 Beide Bundesräte gaben der Hoffnung Ausdruck, dass Arafats Nachfolger rasch in einer demokratischen Wahl erkürt wird. Nach dem Tod Jassir Arafats in der Nacht zum Donnerstag hat die offizielle Schweiz den Paläsinenser-Führer gewürdigt. «Ich möchte dem palästinensischen Volk das aufrichtige Beileid aussprechen, jetzt, da der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde gestorben ist», sagte Bundespräsident Joseph Deiss…

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Ausländer verlassen Elfenbeinküste

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Nov. 2004 Das Schweizer Aussenministerium kümmert sich um die Evakuierung der Schweizer Bürger durch Frankreich. «Die Situation vor Ort ist schwierig. Zur Zeit klären wir mit Frankreich die genauen Modalitäten ab, wie und wann die Schweizer Bürger ausgeflogen werden können», sagte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey am Mittwoch. Nach tagelangen Unruhen in der Elfenbeinküste haben Frankreich und die Vereinten…

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Der Tourismus schöpft Hoffnung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Nov. 2004 Mittelfristig bleibt aber das Problem, dass Winterferien in den Schweizer Alpen teurer sind als anderswo. Und zwar für Ausländer und für Schweizer. Die Zahl der Übernachtungen in Schweizer Hotels lag zwischen November 2003 und Oktober 2004 um 1,9% über dem Vorjahr, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) gestützt auf Zahlen der Konjunkturforschungsstelle BAK Basel mitteilte.…

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Einbürgerungs-Vorlagen in Luzern und St. Gallen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Nov. 2004 Zwei Luzerner Initiativen sollen weniger Willkür, die St. Galler Gesetzesänderung eine Anpassung an die neue Kantonsverfassung bringen. Seit 1999 war die Luzerner Gemeinde Emmen immer wieder wegen umstrittener Einbürgerungs-Entscheide schweizweit in die Schlagzeilen geraten. Nun stimmt der Kanton Luzern am 28. November über zwei Einbürgerungs-Initiativen der Grünen ab. Die Partei verlangt in ihrer ersten Initiative…

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Schweizer in der Elfenbeinküste blockiert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. Nov. 2004 Laut dem IKRK wurden bei den Unruhen in den letzten Tagen mehrere Hundert Menschen verletzt. Die Organisation forderte die Konfliktparteien zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts auf. Obwohl im afrikanischen Staat Elfenbeinküste in den letzten Tagen wieder Kämpfe ausgebrochen sind, ist eine Evakuierung der 267 dort lebenden Schweizer für das Schweizer Aussenministerium momentan nicht möglich. Der…

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Gesundheitskarte in Startposition

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Nov. 2004 In verschiedenen europäischen Ländern, den USA, Kanada und Japan ist diese Karte bereits Tatsache. In der Agglomeration Lugano wollen die Kantonsbehörden zusammen mit den wichtigsten Akteuren des Gesundheitswesens (Leistungserbringer, Patienten, Krankenkassen und Bund) die Akzeptanz der elektronischen Gesundheitskarte testen. Die Karte ist eine Art Gesundheitspass, auf dem die wichtigsten Daten über die Gesundheit des Patienten…

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Jassir Arafat und die Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Nov. 2004 Als Depositarstaat der Genfer Konventionen und entwicklungspolitisch engagiert sich die Schweiz für die Palästinenser. Die meisten Schweizer Reisen führten Arafat zum UNO-Sitz in Genf und ans Weltwirtschaftsforum von Davos. In Genf hatte er im Dezember 1988 einen Meilenstein in der Nahostproblematik gesetzt. Von Genf aus schwor er damals öffentlich dem Terrorismus ab, anerkannte den Staat…

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US-Wahlen mit Problemen, aber meist korrekt

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Nov. 2004 Es habe aber einzelne Pannen gegeben, so Barbara Haering, Leiterin der OSZE-Delegation, im Gespräch mit swissinfo. 92 OSZE-Beobachterinnen und -Beobachter aus 34 Staaten haben am Wahltag in mehreren Bundesstaaten den Urnengang beobachtet. Ein vorläufiger Bericht über die Beobachtung wurde am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Washington präsentiert. Die sozialdemokratische Nationalrätin Barbara Haering, Vizepräsidentin der Parlamentarischen…

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Bern und Madrid gemeinsam gegen den Terror

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Nov. 2004 In Madrid verständigten sich die Bundesanwaltschaft und die spanischen Ermittler auf gegenseitige Rechtshilfe. Die Schweiz habe in Madrid ein Rechtshilfegesuch deponiert, erklärte Hansjürg Mark Wiedmer, Sprecher der Bundesanwaltschaft (BA). Rechtshilfgesuche aus Spanien liegen den schweizerischen Behörden bereits vor. Kopf von Terrorismuszelle Bei den Gesprächen zwischen Bundesanwalt Valentin Roschacher und dem spanischen Untersuchungsrichter Baltasar Garzón ging…

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Christoph Blocher deckt Sicherheitsorgane

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Nov. 2004 Der Justizminister kritisierte aber indirekt, dass Spanien die Schweiz spät informiert habe. Bundesrat Christoph Blocher wies am Mittwoch im Fall des in der Schweiz inhaftierten mutmasslichen Terroristen Achraf den Vorwurf zurück, es habe eine Informationspanne gegeben. Dass Spanien die Schweiz erst spät informiert habe, sei allerdings «nicht gut» gewesen. Er wolle Spanien aber deswegen nicht…

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