Imposanter Schuldenberg
In der Schweiz droht der öffentlichen Hand dieses Jahr ein Finanzloch von 215 Mrd. Franken. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 30'000 Franken.
Die kumulierten Einnahmen-Überschüsse von Bund, Kantonen und Gemeinden betrugen im Jahr 2000 fast 8 Mrd. Franken. Sowohl in absoluten Zahlen als auch in Prozenten des Bruttoinland-Produktes (BIP) handelt es sich um den höchsten Überschuss seit 30 Jahren, wie das Eidgenössische Finanzministerium (EFD) am Montag mitteilt.
Trotz der auf allen bundesstaatlichen Ebenen positiven Abschlüsse blieb die Verschuldung der öffentlichen Hand (Bund, Kantone, Gemeinden) jedoch hoch und überschritt erneut die 200 Mrd.-Grenze, nachdem sie im Vorjahr vorübergehend darunter gelegen war.
Erstmals war die 200 Mrd.-Grenze 1998 überschritten worden, als die Verschuldungs-Quote (Schulden in % des Bruttoinland-Produkts) mit 54,5 ihren bisherigen Maximalwert erreicht hatte. Im Jahr 2000 betrug diese Kennziffer 51,4%. Dabei mussten für den Schuldendienst bei niedrigem Zinsniveau 7,9 Mrd. Franken aufgewendet werden, was 8,3% der Steuereinnahmen gleichkam. Pro Kopf der Bevölkerung entsprach dies einer Verschuldung von nicht ganz 29’000 Franken.
Die Ergebnisse des Jahres 2000, so das EFD, seien durch das ausgeprägte Wirtschaftswachstum, die Haushaltdisziplin und die Sonderfaktoren begünstigt worden.
Stabilisierung der Defizitquote?
Laut EFD dürfte sich nach den bisher verfügbaren Rechnungsergebnissen und den Budgets die Verschuldungsquote in den Jahren 2001 und 2002 um die 50%-Marke herum stabilisieren. Es wird erwartet, dass die kumulierten Schulden von Bund, Kantonen und Gemeinden an die 215 Mrd. Franken erreichen. Das EFD führt die Entwicklung unter anderem auf eine Abnahme der Haushaltdisziplin zurück.
Auch wenn gemäss den Budgetkriterien der Europäischen Union (Maastricht) das Defizit der öffentlichen Haushalte 3% des BIP und die öffentliche Verschuldung 60% des BIP nicht übersteigen dürfen, so bleibe die Verschuldungsquote vergleichsweise hoch, was den Spielraum der Budgetpolitik beeinträchtige und bei einer Zinswende sehr schnell zu einer zusätzlichen Belastung werden könnte.
swissinfo und Agenturen
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