Leuenberger kritisiert Konzessionshandel

Medienminister Moritz Leuenberger hat sich kritisch zum Handel mit Radiokonzessionen geäussert. Ein Verkauf wie im Fall der Monte-Carlo-Konzession an das von der Schliessung bedrohte Radio Energy widerspreche dem Sinn des Gesetzes, wenn auch nicht seinem Wortlaut.

In einem Interview des Zürcher Tages-Anzeigers sagte Bundesrat Leuenberger, das Gesetz habe nämlich vor allem gewollt, dass auch unabhängige Veranstalter Radio machen könnten. «Das funktioniert natürlich nicht, wenn sie ihre Konzession sofort weiterverkaufen», sagte Leuenberger. Ihm sei deshalb der Spruch «Geld regiert die Welt» durch den Kopf gegangen, als er von dem Deal gehört habe.

Positiv sei sicher, dass die 60 Angestellten von Energy ihre Stelle nicht verlören, und dass die Hörer ihren Lieblingssender behalten könnten.

Zu der noch ausstehenden Bewilligung der Übertragung der Konzession durch sein Departement sagte Leuenberger, Energy müsse die gleichen Informationsleistungen garantieren, wie sie im Gesuch von Giuseppe Scaglione formuliert worden seien, und mindestens so gute Anstellungsbedingungen bieten. Scaglione hatte den Verkauf der Konzession an Energy-Eigentümerin Ringier am Freitag bekannt gegeben.

swissinfo.ch und Agenturen