Schweiz schielt gen Norden

Weg mit den Grenzen: Wie Deutschland sind es noch 14 andere Staaten in Europa, die dem Schengen-Raum angehören. Keystone Archive

Die Nicht-EU-Länder Norwegen und Island treten dem Schengen-Raum bei. Die Schweiz beobachtet die Auswirkungen des freien Personenverkehrs und der Asylpolitik auf diese Länder, denn auch sie möchte dem Schengen-Abkommen beitreten.

Das Abkommen von Schengen ist wichtiger Bestandteil des EU-Vertrages. Der Schengen-Raum erhöht die Freizügigkeit im Personenverkehr, die zwischenstaatliche Zusammenarbeit im Polizeibereich wird intensiviert, aber auch die Asylpolitik wird koordiniert.

Weil Norwegen und Island nicht Mitglieder der Europäischen Union sind, könnte ihr Eintritt in die Schengen-Gruppe für die Schweiz ein Präzedenzfall sein. «Ich würde nicht sagen, dass wir neidisch sind. Aber wir sind sicher interessiert zu sehen, wie es herauskommt», sagte Andrea Rauber des Integrationsbüros im Aussenministerium gegenüber swissinfo.

Im Unterschied zur Schweiz sind Norwegen und Island jedoch seit den 50er Jahren Mitglieder der Nordischen Pass-Union. Diese Gruppe hatte schon lange vor Schengen die Grenzkontrollen abgeschafft.

Am Sonntag treten nun alle fünf nordischen Staaten dem Schengen- und gleichzeitig dem Dubliner Abkommen bei, das Asylfragen regelt. Nur zwei der 15 EU-Staaten beharren noch auf strenge Grenzkontrollen: Grossbritannien und Irland.

Träte die Schweiz dem Abkommen bei, liesse sich die Situation gut mit jener Norwegens vergleichen. Fixe Personenkontrollen an den Grenzen zu EU-Staaten müssten abgeschafft werden, Warenkontrollen (Zollkontrollen) aber blieben erhalten. Zudem müsste die Schweiz sich den Änderungen im Schengen-Abkommen anpassen, ohne mitreden zu können, weil sie ja nicht Mitglied der EU ist.

Widerstand gegen den Beitritt regt sich vor allem bei norwegischen Bürgerrechts-Gruppen. Diese befürchten vermehrte Personenkontrollen innerhalb des Landes.

Andrea Rauber des Integrationsbüros des Aussenministeriums denkt, dass in der Schweiz solche Kontrollen nur langsam eingeführt würden. «Schon heute tendieren wir dazu, nicht nur an der Grenze zu kontrollieren. Personenkontrollen in Grenznähe wurden in der letzten Zeit verstärkt. Dies hat die Schweiz nicht im Hinblick auf einen Schengen-Beitritt eingeführt.»

Die Parallelen zu Norwegen sollten nicht allzu stark betont werden, meint Andrea Rauber. «Das Hauptargument für einen Beitritt ist, dass die Schweiz wegen ihrer geografischen Lage prädestiniert ist, besser in die EU integriert zu werden als Norwegen.»

Markus Haefliger