2003: Zunahme rechtsextremer Aufmärsche

In der Schweiz sind im vergangenen Jahr deutlich mehr Aufmärsche von Rechtsextremen registriert worden. Grund sind zahlreiche Demonstrationen der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer, PNOS und der Nationalen Ausser-Parlamentarischen Opposition, NAPO.

Insgesamt blieb die Zahl rassistischer Vorfälle stabil.

Eine anfang Januar von der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus und der Gesellschaft Minderheiten in der Schweiz publizierte Chronologie weist für 2003 noch 102 rassistische Vorfälle aus, gegenüber 121 im Jahr zuvor.

Kaum weniger Übergriffe

“Dies bedeutet aber kein Rückgang”, sagte, der Autor der Chronologie, Hans Stutz. Erfahrungsgemäss kämen weitere Ereignisse erst in den nächsten Monaten ans Licht oder würden durch noch laufende Gerichtsverfahren festgestellt. Stutz rechnet mit rund 115 Vorfällen für 2003.

Halbiert hat sich im vergangenen Jahr die Zahl der Angriffe auf die körperliche Integrität. Fälle von Behördenrassismus gingen von 7 auf 1 zurück. Auf der anderen Seite verdoppelten sich die Brandanschläge auf 6. Meist handelte es sich dabei um Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte.

Konzertparadies für Nazi – Skins

Ebenfalls organisierten Rechtsextreme deutlich mehr Aufmärsche, Auftritte und Zusammenkünfte: Die Zahl der Vorfälle stieg innert Jahresfrist von 15 auf 21.

Zahlreiche Demonstrationen und Aufmärsche gehen laut Stutz auf das Konto der Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) und der Nationalen Ausserparlamentarischen Opposition (NAPO). Die PNOS hat im vergangenen Herbst auch an den eidgenössischen Wahlen teilgenommen.

“Die Schweiz ist zudem weiterhin ein Konzertparadies für Nazi- Skins”, sagte Stutz weiter. Weil die Konzerte anders als im benachbarten Ausland als private Anlässe gelten, greift die Antirassismus-Strafnorm nicht. Aus diesem Grund schreitet laut Stutz die Polizei nicht ein.


swissinfo und Agenturen