Armee XXI: 18 statt 21 Wochen RS

Diese Jungen sind zur diesjährigen Frühjahrs-RS angetreten, die derzeit noch 15 Wochen dauert. Keystone

Die Rekrutenschule in der Armee XXI soll 18 Wochen dauern. Die Zahl der Wiederholungskurse soll dafür von sechs auf sieben erhöht werden.

Dies hat die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SIK) am Dienstag im Rahmen der Vorberatungen für die Armee-Reform beschlossen. Heute dauert die RS 15 Wochen.

Die Regierung wollte ursprünglich eine RS-Dauer von 24 Wochen, ging aber nach Auswertung der Vernehmlassung auf 21 Wochen zurück. Nun hat sich die SIK mit einer knappen Mehrheit für eine Dauer von 18 Wochen entschieden. Die drei Wochen sollen den Soldaten und Soldatinnen aber nicht geschenkt, sondern als Wiederholungskurs (WK) geleistet werden.

Rücksicht und Warnung

Mit diesem Beschluss habe die SIK Rücksicht auf die Wirtschaft nehmen wollen, sagte der freisinnige Obwaldner SIK-Präsident Hans Hess vor den Medien. Ein WK mehr sei für diese akzeptabler und leichter zu verkraften als eine um drei Wochen längere RS. Zudem wolle die Kommission angehenden Studenten entgegenkommen.

Das Verteidigungsministerium (VBS) warnte davor, dass ein Systemwechsel mit einer kürzeren RS und einem zusätzlichen WK zu einem um rund 20’000 Leute höheren Bestand führen würde. Zudem müsste das vorgesehene Dienstalter 30 angehoben werden. Es würden Mehrkosten in Höhe von 50 bis 80 Mio. Franken pro Jahr entstehen.

Gegen Zentralisierung

Bei der Beratung des Militärgesetzes, das in der Frühjahrsession ins Plenum kommt, begrenzte die SIK die Zahl der so genannten Durchdiener auf höchstens 10% eines Rekrutenjahrgangs. Damit können maximal 2600 statt 3000 Soldaten ihre Wehrpflicht am Stück leisten. Zuvor haben sie eine reguläre RS zu absolvieren.

Die Armee XXI soll 120’000 Aktive, 20’000 Rekruten pro Jahr und eine Reserve von 80’000 zählen, also maximal 220’000 Personen statt heute rund 520’000. In der SIK unterlag ein Antrag, auf die Reserve zu verzichten, mit 7 zu 3 Stimmen.

Nicht zufrieden ist die SIK mit der vom Bundesrat vorgesehenen zentralisierten Führungsstruktur der Armee. Sie verlangt neue Vorschläge zur regionalen Verankerung der Brigaden. «Es existiert die Befürchtung, dass die ganze Führung von Bern aus übernommen wird», sagte Hess.

Schliesslich votierte die SIK mit Zwei-Drittel-Mehrheit für die Schaffung eines Armeemuseums, das vom Bund zu bezahlen wäre. Damit nehme sie ein altes Anliegen auf, sagte Hess. Konkretes sei indes nicht beschlossen worden. Denkbar wäre ein Annex des Landesmuseums in Zürich oder die Angliederung an ein anderes Museum.

Kompetenzverschiebungen

Bereits früher hatte die SIK sich für eine Kompetenzverschiebung bei der Festlegung der RS-Dauer und der WKs vom Bundesrat zum Parlament ausgesprochen. Auch die Altersgrenze für die Militärdienstpflicht soll künftig vom Parlament beschlossen werden.

Die Kommission will ihre Arbeit an der Armeereform vor der Frühlingssession beenden, so dass die Vorlage im März in der kleinen Kammer beraten werden kann. Die SIK der grossen Kammer (Nationalrat) wird die Beratung der Armeereform im zweiten Quartal in Angriff nehmen.

swissinfo und Agenturen