Bayerns Ministerpräsident Stoiber für EU- Beitritt der Schweiz

Edmund Stoiber während seiner Rede über die Zukunft Europas. Keystone

Die Schweiz mit ihrer Tradition von Föderalismus und Demokratie würde für die Europäische Union eine Bereicherung bedeuten. Dies erklärte Edmund Stoiber in Luzern an einer Veranstaltung der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) der Schweiz.

Europa ist laut dem Regierungschef des Bundeslands Bayern und Vorsitzenden der Christlich Sozialen Union (CSU) Deutschlands durch die überwältigende Zustimmung der Schweizer Stimmberechtigten zu den bilateralen Verträgen zwischen der Schweiz und der EU am 21. Mai dieses Jahres weiter zusammengewachsen.

«Es wäre grossartig, wenn am Ende dieses Prozesses der Beitritt der Schweiz zur EU stünde», sagte Stoiber am Mittwoch (09.08.) im gut besetzten Kultur- und Kongresszentrum.

Bereichern könnte die Schweiz die EU mit ihrer Tradition des Föderalismus, der Demokratie und der gelebten Einheit in der Vielheit. Die Schweiz könnte diesen Anliegen in der EU mehr Gewicht geben.

Er sei kein EU- Skeptiker, meinte Stoiber, sondern ein glühender Anhänger der Gemeinschaft. Die EU sei das erfolgreichste Projekt, das der Kontinent je verwirklicht habe und betonte Der Redner betonte den friedenspolitischen Hintergrund der Union.

Die Vereinigung des Kontinents sei zwar ein schwieriger Prozess, doch gebe es keine Alternative dazu.

Auch die Osterweiterung ist gemäss Stoiber eine wirtschaftliche, politische und kulturelle Notwendigkeit, mit der man die unnatürliche Spaltung durch den Eisernen Vorhang definitiv überwinden könne.

Allerdings sind nach den Worten Stoibers Reformen in den Strukturen der EU dringend notwendig. Dazu nannte er vier vordringliche Punkte: Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der EU, Wahrung der Identität der Mitgliederstaaten und der Regionen, Solidarität mit den schwächeren Mitgliedern sowie die Achtung und
Wahrung der europäischen Grundwerte.

swissinfo und Agenturen