Doris Leuthard wird Wirtschaftsministerin
Die neugewählte Bundesrätin Doris Leuthard übernimmt von ihrem Vorgänger Joseph Deiss das Wirtschaftsministerium.
Bei der Verteilung der Departemente am Freitag gab es sonst keine Änderungen, alle bisherigen Bundesräte behalten ihre Ministerien.
Die sieben Mitglieder der Schweizer Regierung (Bundesrat) haben sich am Freitag darauf verständigt, dass die neu gewählte Bundesrätin von ihrem Vorgänger Joseph Deiss das Eidgenössische Volkswirtschafts-Departement (EVD) übernimmt.
Beim ersten Treffen des Bundesrates in neuer Zusammensetzung äusserte offenbar keines der amtierenden Regierungsmitglieder den Wunsch nach einem Departementswechsel. Für die “Neue” blieb so das EVD übrig.
Die neue Zusammensetzung
Die Zusammensetzung sieht nun wie folgt aus: Bundespräsident Moritz Leuenberger leitet das Ministerium für Umwelt, Verkehr und Kommunikation (UVEK), Pascal Couchepin das Innenministerium (EDI) und Hans-Rudolf Merz steht als Finanzminister dem EFD vor.
Das Aussenministerium ist von Micheline Calmy-Rey besetzt, das Justizministerium von Christoph Blocher, Samuel Schmid leitet das Armeeministerium (VBS) und ab 1. August ist die neugewählte Doris Leuthard das Wirtschaftsministerium (EVD):
Erste Wirtschaftsministerin
Leuthard war am Mittwoch von den beiden Kammern des Schweizer Parlamentes in die Regierung gewählt worden.
“Die Sitzung hat nicht ganz fünf Minuten gedauert”, sagte Bundespräsident Moritz Leunenberger am Freitag im Bundeshaus. Die Departementszuteilung muss nach dem Amtsantritt Leuthards noch formell genehmigt werden.
Doris Leuthard übernimmt das Amt der Wirtschaftsministerin am 1. August. Die am vergangenen Mittwoch in den Bundesrat gewählte Politikerin der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP) wird nun erste Frau an der Spitze des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD).
Zum fünften Mal seit der Gründung des Schweizerischen Bundesstaats im Jahre 1848 leitet ein CVP-Mitglied das Wirtschaftsressort, das lange als Domäne der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) galt.
Gewerkschaft zufrieden
Der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) reagiert erfreut auf die Übernahme des Wirtschaftsdepartementes durch die neu gewählte Bundesrätin Doris Leuthard.
Der SGB hoffe, dass mit ihr die Chance des Aufschwungs genutzt werde, um möglichst rasch zur Vollbeschäftigung zurückzufinden und insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit zu überwinden, sagte SGB-Geschäftsleiter Serge Gaillard am Freitag.
Arbeitgeber auch
Der Schweizerische Arbeitgeberverband erhofft sich von der neuen EVD-Vorsteherin Doris Leuthard eine liberale Wirtschaftspolitik. “Ich glaube, das kommt gut”, sagte Verbandsdirektor Christoph Daum am Freitag.
Die Arbeitgeber würden darauf zählen, dass Leuthard in den Kerndossiers Arbeitsmarkt, Berufsbildung und Ausbildung einen liberalen Kurs fährt. Zudem hoffen sie auf mehr Wettbewerb in der Binnenwirtschaft und einen möglichst freien Zugang der Schweizer Exportwirtschaft auf möglichst viele Märkte.
Zudem soll sich Leuthard in den anderen Departementen für Belange der Wirtschaft einsetzen.
swissinfo und Agenturen
Dem Bundesrat (Schweizer Regierung) gehören sieben Mitglieder an, die alle ein Ministerium führen.
Bei der Verteilung der Departemente zählt das Anciennitätsprinzip. Das letztgewählte Mitglied muss nehmen, was ihm die bisherigen überlassen.
Das Wirtschaftsministerium verfügt über ein jährliches Budget von 5,5 Mrd. Franken und beschäftigt über 1000 Personen.
Das Innenministerium hat einen Etat von 17,5 Mrd. Franken und zählt mehr als 1800 Mitarbeiter.
Der Etat des Finanzministeriums beträgt 13 Mrd. Franken, und es beschäftigt 1300 Angestellte.
Das Ministerium für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation besitzt ein Budget von 8,5 Mrd. Franken und zählt 1300 Beamte.
Im Armeeministerium arbeiten 12’000 Menschen, das Jahresbudget beträgt 4,5 Mrd. Franken.
Das Aussenministerium zählt 3000 Mitarbeiter und verfügt über einen Etat von 2 Mrd. Franken.
Das kleinste Budget hat das Justizminiterium (1,5 Mrd. Franken), in dem 2200 Menschen arbeiten.
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