Leuenberger enttäuscht von Obama-Rede

Bundesrat Moritz Leuenberger hat sich enttäuscht über die Rede von US-Präsident Barack Obama am Klimagipfel in New York gezeigt. Er habe keine konkreten Zusicherungen gemacht, sagte Leuenberger vor den Medien in New York.

Im Vergleich zur Haltung der Regierung Bush sei zwar eine Verbesserung festzustellen. Sie sei aber noch nicht gross genug. Zwar habe Obama schöne Worte gefunden. Klare Ziele und Zahlen habe er aber nicht gesetzt, sagte Leuenberger.

«Die beiden grössten Umweltverschmutzer China und die USA kommen mir vor wie zwei Katzen, die um den heissen Brei herumschleichen und sich misstrauisch beäugen», sagte der Bundesrat.

Die Schweiz als kleines Land könne im Verbund mit anderen Staaten so Mexiko, Norwegen und Südkorea Vorschläge einbringen, die von den grösseren Nationen aufgenommen würden. So habe der französische Präsident Nicholas Sarkozy einen Vorstoss, der auf Schweizer Ideen beruhe, gutgeheissen. Danach soll der CO2-Ausstoss nach dem Verursacherprinzip besteuert werden.

In Kopenhagen werde im Dezember wohl eine Verlängerung des 2012 ablaufenden Kyoto-Protokolls erreicht, sagte Leuenberger. Offen bleibe aber, ob sich die Staaten auf stärkere Massnahmen als auf die 1997 beschlossenen Ziele einigen könnten.

swissinfo.ch und Agenturen