Samuel Schmids Rücktritt: So kurzfristig nicht erwartet

Keystone

Die Reaktionen auf den so schnell nicht erwarteten, längerfristig aber sehr wohl in Betracht gezogenen Rücktritt sind unterschiedlich. Während die SP die skrupellosen Kampagnen anspricht, bringt sich die SVP bereits mit Kandidaturen ins Gespräch.

Sichtlich bewegt kündigte der Verteidigungsminister am Mittwoch seine Demission vor den Bundeshausmedien in Bern an: “Ich demissioniere meiner Gesundheit, meiner Familie, meinem Land und auch der Armee zuliebe”, so Schmid.

“Nun trete ich ins Glied zurück”, sagte der bald 62-jährige VBS-Chef – in der festen Überzeugung, die moderne Konzeption für die Sicherheitspolitik aufgegleist und die Grundlagen für die nächsten Schritte gelegt zu haben.

Erst am Dienstag konnte Schmid einen Erfolg feiern, als die nationalrätliche Sicherheitskommission dem Rüstungsprogramm 2008 ohne Abstriche klar grünes Licht gab.

Unheilige Allianz drückte auf Galle

Der VBS-Chef ist also zuversichtlich, dass der Nationalrat der Vorlage, die in der Herbstsession noch an einer unheiligen Allianz aus Schweizerischer Volkspartei (SVP) und Linken gescheitert war, im zweiten Anlauf im Dezember zustimmt.

Schmid war vergangene Woche an der Gallenblase operiert worden und hat erst am Dienstag die Arbeit teilweise wieder aufgenommen.

Mit seinem Rücktritt ermöglicht es Schmid seiner Kollegin Doris Leuthard, ein Jahr früher Vizepräsidentin der Landesregierung zu werden.

Die Nachfolge von Samuel Schmid wird am kommenden 10. Dezember als Einervakanz von der Vereinigten Bundesversammlung geregelt. Es handelt sich um den Mittwoch der zweiten Woche in der Wintersession der Eidgenössischen Räte.

Die Parteistrategen hatten beim Rücktritt von Schmid anders kalkuliert: Sie rechneten eher mit einem allenfalls gemeinsamen Rücktritt der an Lebens- oder Amtsjahren ältesten Magistraten Moritz Leuenberger, Pascal Couchepin und Hans-Rudolf Merz vor Ende der Legislatur 2011.

“Nicht mehr länger Prügelknabe”

Für Christian Levrat, Präsident der Sozialdemokratischen Partei (SP), kommt der Rücktritt nicht überraschend. Der VBS-Chef sei von seiner früheren Partei systematisch torpediert worden und wolle nun nicht mehr länger als Prügelknabe hinhalten.

Der Bundesrat der Bürgerlich-Demokratischen Partei (BDP) sei in gewisser Weise “Opfer der gehässigen und skrupellosen Kampagne seiner ehemaligen Partei, der SVP geworden. Ich bedauere, dass eine solche Kampagne zum Rücktritt eines Bundesratsmitgliedes geführt hat”, so Levrat.

Die SP würdigt ihn als ausgeglichenen und ruhigen Magistraten. Unmittelbar nach der erfolgreichen Durchführung der Euro 08 sei er dann aber nicht gänzlich unverschuldet wegen einer fragwürdigen Personalpolitik in die Schlagzeilen geraten.

Für Fulvio Pelli, Präsident der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP), ist klar, dass die SVP Anspruch auf den Sitz des abtretenden BDP-Bundesrats hat. Zuvor müsse sich die Partei aber von ihrem Oppositionskurs lossagen. Den abtretenden Schmid lobte Pelli.

Christophe Darbellay, Präsident der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP), bedauert den Rücktritt nicht. Insgesamt zieht er aber eine positive Bilanz von Schmids Tätigkeit.

“Keine Überraschung”

Auch für den Wirtschaftsdachverband economiesuisse stellt der Rücktritt von Bundesrat Samuel Schmid keine grosse Überraschung dar.

Er sei zu erwarten gewesen, sagte Kommunikationschef Urs Rellstab. In wirtschaftlichen Fragen habe economiesuisse sehr gut mit Schmid zusammenarbeiten können und bei ihm auch immer Unterstützung gefunden.

Zur Nachfolge sagte Rellstab, economiesuisse erachte die Konkordanz nach wie vor als richtig für die Schweiz.

Der Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbandes (SGV), der freisinnige Nidwaldner Nationalrat Eduard Engelberger, hat sich vom Rücktritt von Bundesrat Samuel Schmid überrascht gezeigt.

Vor allem der Zeitpunkt habe ihn überrascht, nachdem er ihn am Tag zuvor noch in der Sicherheitspolitischen Kommission persönlich erlebt habe.

Nachfolge-Karussel mit oder ohne Blocher?

Und bereits kommt das Nachfolgekarussel in Schwung: Der 68-jährige alt SVP-Bundesrat Christoph Blocher bezieht in seinem Privat-Internet-TV “Teleblocher” zum Rücktritt Schmids Stellung. Er werde dann auch erklären, ob er erneut als Kandidat zur Verfügung steht.

Die SVP hat Kenntnis vom Rücktritt von Samuel Schmid genommen und gleichzeitig ihren Anspruch auf den frei werdenden Bundesratssitz angemeldet. Parteichef Toni Brunner portiert Fraktionschef Caspar Baader als Schmid-Nachfolger.

Für die SVP des Kantons Schwyz ist Nationalrat Pirmin Schwander, Präsident der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) ein aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge von Schmid.

Auch die Grüne Partei steht in den Startlöchern: Zwar will sie das Thema in den nächsten Wochen noch in den Parteigremien diskutieren. Eine grüne Kandidatur für die Nachfolge von Bundesrat Schmid dürfte aber wahrscheinlich sein.

swissinfo und Agenturen

Samuel Schmid

Geboren 1947, verheiratet, drei Söhne.

Studium der Rechte an der Universität Bern mit Abschluss als Fürsprecher (1973) und Notar (1978).

Nach kurzer Tätigkeit bei der eidgenössischen Finanz-verwaltung (1973) Eintritt in ein Anwaltsbüro in Bern.

Ab 1978 selbständiges Advokatur- und Notariatsbüro in Lyss. Ab 1998 Rechtskonsulent im Advokaturbüro Kellerhals & Partner in Bern.

Verschiedene Führungs-funktionen in Wirtschaft und Wirtschaftsverbänden.

Präsident des Bernischen Gewerbeverbands seit 1990; Vorstandsmitglied des Schweizerischen Gewerbeverbands seit 1991.

Beginn der politischen Karriere als Mitglied der Legislative und später der Exekutive in der Gemeinde Rüti bei Büren (BE).

Von 1982 bis 1993 Mitglied des Berner Kantonsparlaments.

Seit 1994 präsent in der nationalen Politszene, zuerst als Nationalrat (1994-1999), dann als Ständerat (1999-2000).

1998 bis 1999 Fraktionspräsident der Schweizerischen Volkspartei (SVP).

1998 bis 1999 Fraktions-präsident der Schweizerischen Volkspartei (SVP).

Am 6.12.2000 wird Schmid vom Parlament zum Bundesrat gewählt. Amtsantritt am 1.1.2001.

2005 ist er Bundespräsident. Ende 2008 tritt er nun zurück.