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Bundespräsident soll zwei Jahre im Amt bleiben

Geht es nach dem Bundesrat, so soll der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin künftig zwei Jahre im Amt bleiben. Der Bundesrat will damit die politische Führung stärken.

Grundsätzlich habe sich der Bundesrat an seiner Klaususitzung dafür ausgesprochen, die Amtsdauer der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten von einem auf zwei Jahre ohne Möglichkeit der Wiederwahl zu verlängern, wie es in einer Mitteilung heisst.

Damit werde ermöglicht, die Leitungsfunktion und Repräsentationsaufgaben besser wahrzunehmen. Dies stärkt nach Ansicht des Bundesrates insbesondere bei der Bewältigung ausserordentlicher Situationen die politische Führung.

Wenn der Bundespräsident zwei Jahre statt wie bisher nur ein Jahr im Amt sei, könnte das Anciennitätsprinzip zu Problemen führen, sagte Bundespräsidentin Doris Leuthard vor den Medien.

Noch vertieft will der Bundesrat prüfen, ob der Bundespräsident wie bisher vom Parlament oder künftig von ihm selbst gewählt werden soll.

Zur Neugliederung der Departemente fielen noch keine Entscheide. Die Schaffung eines Bildungsdepartements scheint jedoch nicht mehr umstritten zu sein: Der Bundesrat habe sich bereits früher dafür ausgesprochen, sagte Leuthard. Die Umsetzung sei bis 2012 geplant, wie es eine angenommene Motion aus dem Parlament verlange.

swissinfo.ch und Agenturen


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