Selenski kündigt Ukraine-Gespräche in der Schweiz an

Kündigte Gespräche über seinen Friedensplan in der Schweiz an: der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski. Copyright 2022 The Associated Press. All Rights Reserved.

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat Gespräche in der Schweiz für Januar 2024 über den von ihm propagierten Friedensplan angekündigt. Das Treffen findet am Tag vor Beginn des Weltwirtschaftsforums in Davos statt.

Am Treffen am 14. Januar sollen die Sicherheitsberater mehrerer Länder teilnehmen, wie das Schweizer Aussendepartement der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Montag auf Anfrage mitteilte. Thema ist die sogenannte ukrainische Friedensformel für ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Der «Tages-Anzeiger» hatte zuerst über die Ankündigung berichtet. Selenski hatte die Pläne am Sonntag auf X (vormals Twitter) bekannt gemacht.

Selenski war zur Amtseinführung des neugewählten argentinischen Staatschefs Javier Milei nach Buenos Aires gereist. In diesem Rahmen kündigte er am 10. Dezember überraschend die Gespräche in der Schweiz an.

In Buenos Aires, I met with @SantiPenapExterner Link and thanked Paraguay for its decisive support for Ukraine within international organizations.

Ukraine’s Peace Formula. We have already held three successful meetings of national security and foreign policy advisors. We count on Paraguay… pic.twitter.com/c5NlSroV49Externer Link

— Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський (@ZelenskyyUa) December 10, 2023Externer Link

Die Gespräche in Davos folgen auf ein Treffen in Malta vom Oktober, an dem rund 70 Länder aus allen Kontinenten sowie die Europäische Union (EU) und die Uno teilgenommen hatten. Russland war nicht dabei.

Die von Wolodimir Selenski lancierte Friedensformel enthält verschiedene Grundsätze für die Wiederherstellung eines dauerhaften Friedens in der Ukraine. Sie zielt insbesondere auf die Verfolgung und Bestrafung der Aggression, den Schutz der Bevölkerung sowie die Wiederherstellung der Sicherheit und der territorialen Integrität der Ukraine ab. Der ukrainische Friedensplan sieht zudem den sofortigen Abzug aller russischer Truppen aus allen besetzten Gebieten, einschliesslich der Krim, vor.

Die Schweiz ist keine zufällige Wahl: Im Juli 2022 wurde in Lugano die Ukraine Recovery ConferenceExterner Link durchgeführt, das erste hochrangige Treffen nach der russischen Grossinvasion vom Februar desselben Jahres. Seither gab es verschiedene Formate, die sich mit dem Wiederaufbau des kriegsversehrten Landes beschäftigten. Die Schweiz kann aus neutralitätsrechtlichen Gründen keine Waffen liefern, versucht sich aber gegenüber der Ukraine als Akteurin in der humanitären und finanziellen Hilfe zu positionieren.