Bern (awp/sda) - Finanzminister Hans-Rudolf Merz und sein türkischer Amtskollege Mehmet Simsek haben am Freitag in Bern ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) unterzeichnet. Es ist das 16. Abkommen nach OECD-Standard, das die Schweiz unterschrieben hat.
Das DBA sei vorteilhaft für die Weiterentwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und stärke Direktinvestitionen, teilte das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mit. Die Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren und die Wirtschaftsverbände hätten die Vereinbarung positiv aufgenommen, hiess es weiter.
Ursprünglich hatten die Schweiz und die Türkei bereits im Mai 2008 ein DBA unterzeichnet. Das Abkommen hatte die OECD-Standards nicht erfüllt und wurde vom Parlament nie genehmigt.
Als der Bundesrat im März 2009 die Ausweitung der Amtshilfe gemäss OECD-Standard beschloss, nahm die Schweiz erneut Verhandlungen mit der Türkei auf. Auslöser für die Neuverhandlungen der DBA war der zunehmende internationale Druck auf das Bankgeheimnis.
Inzwischen sind 16 Doppelbesteuerungsabkommen nach OECD-Standard unterzeichnet. Dabei handelt es sich um Österreich, Dänemark, USA, Spanien, Frankreich, Finnland, Grossbritannien, Färöer-Inseln, Luxemburg, Mexiko, Norwegen, Niederlande, Katar, Polen, Japan und Türkei.
uh