Deiss in Pakistan

Aussenminister Deiss (r.) und sein pakistanischer Amtskollege Abdul Sattar. Keystone

Bundesrat Joseph Deiss hat in Islamabad Fortschritte in Menschenrechts-Fragen gefordert. Er sprach sich für die Abschaffung der Todesstrafe aus.

Der Schweizer Aussenminister sprach sich gegenüber dem pakistanischen Justizminister Khalid Ranjha auch für Fortschritte in zwei anderen Bereichen aus: So kennt Pakistan strenge Gesetze gegen Blasphemie und verfolgt Morde zur Wiederherstellung der Familienehre lasch.

Schweizer Haltung überdenken

Gegenüber Aussenminister Abdul Sattar wies Deiss unter anderem auf die Entwicklungs-Zusammenarbeit hin. Die Schweiz hatte nach den Atomtests in Pakistan und Indien im Jahr 1998 in beiden Ländern die Zusammenarbeit auf Nichtregierungs-Organisationen fokussiert.

In Pakistan wurde das jährliche Budget der Schweizer Hilfe auf 15 Mio. Franken beschränkt. Laut Deiss wird die Schweiz nach den pakistanischen Wahlen im kommenden Herbst ihre 1998 eingeschlagene Politik überdenken.

Hoffen auf friedliche Lösung

In der pakistanischen Hauptstadt Islamabad erklärte Deiss vor den Medien, dass er auf eine friedliche Lösung im Kaschmir-Konflikt hoffe. Seit ihrer Unabhängigkeit vor über 50 Jahren haben die beiden Atommächte mehrere Kriege gegeneinander geführt.

Deiss traf auch den Vorsitzenden des Nationalen Büros für Wiederaufbau, General Syed Naqvi, und liess sich über den Demokratisierungs-Prozess informieren. Das Büro ist der «Think Tank» des Nationalen Sicherheitsrats, des zentralen Ausschusses der pakistanischen Regierung, und erarbeitet die zentralen politischen Leitlinien.

Schwarzgeld in der Schweiz

Auf die Frage nach Schweizer Bankkonten mit mutmasslichen Schwarzgeldern von ehemaligen pakistanischen Regierungsmitgliedern antwortete Deiss ausweichend. Er habe der jetzigen Regierung lediglich generell erklärt, wie das Schweizer System und die Rückzahlung an Pakistan funktioniere, sagte er vor den Medien.

swissinfo und Agenturen