Gestärkte Zusammenarbeit Schweiz-USA

Staatssekretär Franz von Däniken will die Spannungen zwischen USA und der Schweiz überwinden und voranschreiten. Keystone

Nachdem es im Umfeld des Irak-Konflikts zu Spannungen gekommen war, wollen die Schweiz und die USA ihre Zusammenarbeit in verschiedenen internationalen Fragen wieder stärken.

Staatssekretär Franz von Däniken zieht nach den Gesprächen mit amerikanischen Amtskollegen eine positive Bilanz.

Staatssekretär Franz von Däniken hat bei seinem Besuch in den USA «grosses Interesse» sowohl der US-Regierung wie auch der UNO an enger Zusammenarbeit mit der Schweiz festgestellt.

Im Gespräch mit seinem US-Amtskollegen Richard Armitage betonte von Däniken die Notwendigkeit, dass die USA in Irak das internationale Völkerrecht einhalten.

Als Besatzungsmacht müssten die USA gemäss den Genfer Konventionen klare Aufgaben übernehmen. So sei die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen, Ordnung herzustellen und der Zugang des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) überall zu gewährleisten.

Freien Zugang für IKRK

Armitage seinerseits erklärte, dass sich die USA selbst nicht als Besatzungsmacht sähen, da sie sich immer noch im Krieg mit Irak befänden.

Die USA haben von Däniken jedoch versichert, dass das Rote Kreuz freien Zugang zu den von den amerikanischen Truppen gefangenen Irakern hätten. Armitage hat laut von Däniken um Benachrichtigung der USA gebeten, falls die Schweiz Fälle kenne, in denen das IKRK keinen Zugang zu Bedürftigen finde.

Plünderungen überraschten

Von Däniken sagte, Armitage habe auch zugegeben, dass die USA von den Plünderungen in Irak überrascht gewesen seien. Nun sei der Schutz solcher Einrichtungen sichergestellt.

Armitage lobte die Schweiz für ihre Zusammenarbeit mit der UNESCO an einer Liste gesuchter Kulturgüter. Die Schweiz hat der UNESCO 250’000 Franken zur Erarbeitung einer solchen Liste zugesichert.

Iran, Korea und Tibet weitere Themen

Die beiden Staatssekretäre diskutierten auch die Lage in Iran und in Nordkorea. Seit mehreren Jahren dient die Schweizer Botschaft in Teheran den USA in der Vermittlung USA-Iran.

Sorgen machten den Amerikanern die mögliche nukleare Aufrüstung in Iran und die nukleare Bedrohung, die nach US-Ansicht von Nordkorea ausgeht.

Insbesondere hat Staatssekretär von Däniken auch die Tibet-Frage im Austausch mit seinen amerikanischen Gesprächspartnern angesprochen. «Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der USA in dieser Frage kommt gut voran und wird von den USA sehr geschätzt», so Franz von Däniken.

Er präzisierte zudem, dass die USA verschiedene tibetische Dissidenten aus China herausholen wollten, die in der Schweiz Zuflucht finden könnten.

Wichtige Plattform

Vor den Gesprächen mit den USA hatte sich von Däniken in New York ein Bild der «allgemeinen Wetterlage» an der UNO gemacht. Die Vereinten Nationen hätten sich während der Irak-Krise als «wichtige Plattform» erwiesen, auch wenn keine Sicherheitsrat-Resolution zustande gekommen sei.

Man sei sich der Stärke der UNO bewusst geworden, die laut von Däniken «weit weniger Federn lassen musste als die EU und die Nato». Seiner Ansicht nach verspüre die UNO im Moment aber «kein grosses Reissen, in Irak möglichst schnell grosse Verantwortung zu übernehmen».

swissinfo und Agenturen