Ende der Affäre Baselworld 2003
Die Messe Schweiz AG zieht ihre Schadenersatzklage vor Bundesgericht gegen das Bundesamt für Gesundheit (BAG) zurück.
Die Messe hatte das BAG nach dessen kurzfristigem Arbeitsverbot für asiatisches Personal wegen der Lungenkrankheit SARS 2003 auf 50 Mio. Franken verklagt.
Die Baselworld ist die weltweit wichtigste Messe der Uhren- und Schmuckbranche. Die achttägige Kundenmesse lockte 2005 rund 85'000 Besucherinnen und Besucher nach Basel. Viele der Einkäufer kamen aus Fernost.
Das führte 2003 zu Verstimmungen. Damals fand die Messe nicht nur in Basel sondern gleichzeitig auch in Zürich statt.
Weil jedoch zu diesem Zeitpunkt in Asien die Lungenkrankheit SARS ausbrach, verfügte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) ein Arbeitsverbot für rund 400 Baselworld-Aussteller mit rund 3000 Angestellten aus den betroffenen SARS-Ländern.
Das führte in der Folge zu für die Messe Schweiz existenzbedrohenden Schadenersatzforderungen in zweistelliger Millionenhöhe.
Wichtige Grundsatzfrage
Die Messe Schweiz musste auf Druck der betroffenen Aussteller aus Asien den Standort Zürich für die Baselworld aufgeben und Investitionen von über 40 Mio. Franken zur Bereitstellung einer für sechs Jahre zur Verfügung stehenden weiteren Messehalle in Basel vornehmen, um die durch den SARS-Entscheid geschädigten Aussteller zurückzugewinnen und Schadenersatz-Forderungen abzuwenden.
Nachdem das Schweizer Innenministerium eine Beschwerde gegen das Vorgehen von Staat und Kanton Zürich der Baselworld abgelehnt hatte, gelangte die Messeleitung 2004 ans oberste Schweizer Gericht, das Bundesgericht.
Um, wie Baselword damals sagte, "eine unabhängige Beurteilung vorzunehmen und in den mit dem SARS-Entscheid zusammenhängenden wichtigen Grundsatzfragen Rechtssicherheit zu schaffen". Das Bundesgericht hatte jedoch am 21. Oktober das Arbeitsverbot von 2003 rechtens erklärt.
Klage zurückgezogen
Die Messe Schweiz AG zieht nun ihre Schadenersatzklage vor Bundesgericht gegen das Bundesamt für Gesundheit (BAG) zurück.
Der Rückzug der Schadenersatzklage von 50 Mio. Franken sei die logische Konsequenz des Bundesgerichtsurteils, das in der Sache das damalige Arbeitsverbot als rechtens erklärt hatte, sagte ein Messe-Sprecher in einer Sendung des "Regionaljournals Basel" von Schweizer Radio DRS. Der Klage fehle so die Grundlage.
swissinfo und Agenturen
Fakten
Baselworld ist die weltweit wichtigste Uhren und Schmuckfach-Messe.
2005 waren 2200 Aussteller und 85'000 Besucher in Basel.
Die Fachmesse findet immer im Frühjahr statt.
Die nächste Messe dauert vom 30. März bis 6. April 2006.
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