Hilfswerke starten neue Entschuldungskampagne

Die Schweizer Hilfswerke "Brot für alle" und "Fastenopfer" fordern einen weit reichenden Schuldenerlass für Entwicklungsländer: "Time out - anders weiter", heisst die entsprechende Kampagne, die sie am Donnerstag (09.03.) in Bern lancierten.

Die Schweizer Hilfswerke «Brot für alle» und «Fastenopfer» fordern einen weit reichenden Schuldenerlass für Entwicklungsländer: «Time out – anders weiter», heisst die entsprechende Kampagne, die sie am Donnerstag (09.03.) in Bern lancierten.

Nach der erfolgreichen Entschuldungsaktion von 1991 wollen die schweizerischen Hilfswerke nun mit der Forderung nach einem Insolvenzverfahren – einer Art Konkursrecht für hochverschuldete Staaten – einen weiteren Akzent setzen, wie sie in Bern erklärten.

Wer als Privatperson seine Schulden nicht mehr zahlen könne, könne über das Konkursrecht seine Zahlungsunfähigkeit erklären lassen. Es schütze den Schuldner oder die Schuldnerin davor, so weit gepfändet zu werden, dass das Existenzminimum nicht mehr gewährleistet sei.

Nicht so bei den Entwicklungsländern, kritisierten die Vertreter der Hilfswerke. Das verschuldete Land sei seinen Gläubigern vielmehr auf Gedeih und Verderb ausgeliefert und werde durch die Auflagen des Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie von Weltbank zu schädigenden Strukturanpassungs- Programmen gezwungen.

Ein internationales Insolvenzrecht, wie es etwa im amerikanischen Recht für Bundesländer und Gemeinden vorgesehen ist, biete dagegen eine Möglichkeit, aus der Verschuldungsspirale herauszukomen. Die Regierungen der Schuldnerstaaten dürften demnach nur noch zu Zahlungen in einer Höhe verpflichtet werden, die das Überleben der Bevölkerung in Würde nicht gefährdet.

Neben einem Anhörungsrecht für Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen (NGO) müssten auch Bankkonten offengelegt werden, damit auch Fluchtgelder korrupter Politiker wieder in die Schuldnerstaaten zurückfliessen könnten.

Die Auslandverschuldung der Entwicklungsländer, einschliesslich der Länder des ehemaligen Ostblocks, ist nach Angaben der Hilfswerke inzwischen auf mehr als 2’200 Milliarden Franken gestiegen, Tendenz weiter steigend.

swissinfo und Agenturen