Neue Strategie für das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Bundesrat Moritz Leuenberger (Bild) hat für das von ihm geleitete Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eine neue Strategie in Kraft gesetzt. Sie orientiert sich am Grundsatz der Nachhaltigkeit.

Bundesrat Moritz Leuenberger (Bild) hat für das von ihm geleitete Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eine neue Strategie in Kraft gesetzt. Sie orientiert sich am Grundsatz der Nachhaltigkeit, soll den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als Kompass dienen und der Öffentlichkeit als Grundlage der Kontrolle.

Das gut 30 Seiten starke Papier, das am Donnerstag (06.01.) im Bundeshaus veröffentlicht wurde, nennt einleitend die übergeordneten Ziele der Regierung, des Departementes und einzelne Handlungsgrundsätze. Anschliessend sind die Sachziele in den vier Bereichen des Departementes aufgeführt und in einem Anhang “Wichtige Massnahmen”.

Anstoss zur Ausarbeitung der neuen Departementsstrategie gab gemäss dem Vorwort von Bundesrat Leuenberger die Reorganisation des vorwiegend mit technischen Infrastrukturen befassten ehemaligen Verkehrs- und Energiewirtschafts- Departements EVED zum Infrastruktur- und Umweltdepartement. “Das UVEK orientiert sich am Grundsatz der Nachhaltigkeit”, schreibt Leuenberger. Eine Entwicklung sei nachhaltig, wenn sie die heutigen Bedürfnisse zu decken vermöge, ohne den künftigen Generationen die Möglichkeit zur Deckung der eigenen Bedürfnisse zu verbauen. Schlüsselfaktoren seien der Schutz der natürlichen Umwelt, die wirtschaftliche Effizienz und die gesellschaftliche Solidarität.

Das UVEK leitet daraus drei Ziele ab: Die natürlichen Lebensgrundlagen sind zu erhalten und zu schützen. Für die Bevölkerung und Wirtschaft sind moderne Dienstleistungen in den Bereichen Verkehr, Energie, Wassernutzung, Post, Telekommunikation und elektronische Medien in wirtschaftlich tragbarer Weise sicherzustellen. Alle Bevölkerungskreise und Landesteile sollen zu vergleichbaren Bedingungen Zugang zu den natürlichen Lebensgrundlagen und Dienstleistungen haben und vor Gefahren und gesundheitlichen Risiken geschützt sein.

“Es wird nicht einfach sein, dem Anspruch gerecht zu werden”, heisst es in der neuen Strategie des UVEK. Denn im konkreten Fall sei häufig umstritten, wie die Zielkonflikte zwischen ökologischen Anforderungen, volkswirtschaftlichen Bedürfnissen und Service public zu lösen seien. Das Uvek nimmt sich deshalb gemäss den vom Departementschef hervorgehobenen Handlungsgrundsätzen unter anderem vor, Zielkonflikte offenzulegen und getroffene Wertungen zu begründen.

Vor dem UVEK haben bereits andere Departemente in ähnlicher Art und Weise über ihre Arbeit und ihre Ziele informiert. So legte Bundesrat Pascal Couchepin im vergangenen Juni “Leitlinien für eine wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik” vor. Die Grundsätze der Steuer- und Finanzpolitik sind in einem vom Bundesrat verabschiedeten Finanzleitbild festgelegt. Die Departemente sind nicht frei in der Festlegung ihrer Ziele. Gemäss dem Regierungs- und Verwaltungsorganisations- Gesetz sowie den Verordnungen dazu erlässt der Gesamtbundesrat (die Regierung) für jedes Departement und die Bundeskanzlei eine Organisationsverordnung. Diese regelt unter anderem auch die Ziele, Grundsätze und Zuständigkeiten. Zahlreiche Informationen über die Verwaltungstätigkeit finden sich in den Angeboten der Departemente im Internet.

SRI und Agenturen