SP fordert sozial- und umweltverträgliche UMTS-Lizenz-Vergabe

Die UMTS-Lizenzen sollen via Konzessionen, die an sozial- und umweltverträgliche Bedingungen geknüpft sind, vergeben werden. Dies fordert die sozialdemokratische Fraktion der Bundesversammlung von der Schweizer Regierung.

Der Stopp der UMTS-Auktion gebe die Möglichkeit, die Art der Vergabe neu zu diskutieren, teilte die SP-Fraktion am Samstag (18.11.) mit.

Die SP erachtet den Mindestpreis von 50 Mio. Franken pro Lizenz als viel zu gering und schlägt vor, diesen dem europäischen Durchschnitt anzupassen, der bei rund 500 Mio. Franken liegt.

Die Erträge aus den Konzessionen sollen laut SP nicht zur Schuldentilgung verwendet werden, sondern in die Telekommunikations-Branche zurück fliessen. Konkret schlägt die Partei eine Bildungsoffensive im Informatikbereich und die Investition in die Breitband-Technik des Festnetzes vor.

Auktion war verschoben worden

Die Versteigerung der Schweizer UMTS-Lizenzen, die für vergangenen Montag angesetzt war, wurde in letzter Minute verschoben, da sich wegen der überraschenden Fusion der beiden Unternehmen Sunrise und diAx die Ausgangslage verändert hatte.

Bereits vor diesem Entscheid war deutlich zum Ausdruck gekommen, dass die grossen Telekommunikations-Unternehmen nicht mehr bereit sind, Milliarden für die einst heiss umworbenen UMTS-Lizenzen zu bezahlen. Vier der Unternehmen, die sich für eine Lizenz beworben hatten, zogen ihre Bewerbung kurz vor dem geplanten Auktionsbeginn wieder zurück.

swissinfo und Agenturen