Trendwende: Finanzlage der Kantone verbessert sich
In vielen Kantonen haben die Staatsrechnungen 1999 mit einem Überschuss oder kleineren Defiziten abgeschlossen. Dies ist vor allem der besseren Wirtschaftslage zu verdanken, die zu weniger Arbeitslosigkeit und zu grösseren Steuereingängen geführt hat.
In vielen Kantonen haben die Staatsrechnungen 1999 mit einem Überschuss oder kleineren Defiziten als budgetiert abgeschlossen. Der konsolidierte Abschluss sämtlicher 26 Schweizer Kantone werde noch keinen Überschuss ausweisen, dürfte aber nahe an den Rechnungsausgleich herankommen. Dies prognostiziert Alfred Rey, Sekretär der Fachgruppe für kantonale Finanzfragen. Nach den schwierigen 90-er Jahren habe nun ganz klar eine Trendwende eingesetzt.
Aufschwung der Wirtschaft greift
Ausschlaggebend für diese Trendwende ist gemäss Rey der Wirtschaftsaufschwung in den Zentrumskantonen. Die Gesundung der Wirtschaft habe zu weniger Arbeitslosigkeit und zu grösseren Steuereingängen bei den juristischen Personen geführt. Weniger zu den guten Abschlüssen beigetragen haben laut Rey die Sparmassnahmen der Kantone.
Die Finanzdirektoren der Kantone stünden derzeit vor einer heiklen Situation. Rey rät den Kantonen, jetzt vor allem die Schuldentilgung in Angriff zu nehmen und nicht Forderungen nach Steuersenkungen oder dem Abbau von Sparmassnahmen nachzugeben.
Sämtliche 16 Kantone, welche ihre Zahlen für 1999 bereits veröffentlicht haben, können bessere Zahlen ausweisen, als budgetiert. Elf Kantone konnten ein geplantes Defizit in einen Überschuss umwandeln. In den Kantonen Obwalden, Freiburg und Neuenburg fiel das Defizit kleiner aus, als angenommen.
Im Kanton Schwyz wurde zwar ein Ertragsüberschuss erwartet, doch dieser fiel um nicht weniger als 76 Mio. Franken besser aus, als budgetiert. Im Kanton Appenzell Innerrhoden, wo seit Jahren eine ausgeglichene Rechung präsentiert wird, führte die gute finanzielle Situation dazu, dass zusätzliche Abschreibungen gemacht werden konnten.
swissinfo und Agenturen
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