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Härter gegen Asylsuchende aus Afrika

Asylsuchende aus Afrika werden in der Empfangsstelle Kreuzlingen betreut. Keystone

Asylgesuche von Afrikanern werden ab sofort schneller behandelt. Abgewiesene werden prioritär zurückgeführt.

Justizministerin Ruth Metzler reagiert damit auf die steigende Zahl von Asylsuchenden aus westafrikanischen Ländern.

Im Auftrag von Justizministerin Ruth Metzler führt das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) Massnahmen ein, mit denen die Identität des Asyl-Gesuchstellers aus Afrika, das Alter und seine genaue Herkunft bereits während des Aufenthaltes in der Empfangsstelle festgestellt werden kann.

Asylgesuche aus afrikanischen Ländern sind für die Schweiz nicht neu. Seit zehn Jahren sind es jährlich zwischen 2500 und 5500 Afrikaner, die ein Gesuch um Asyl stellen. Während den ersten Monaten des laufenden Jahres wurde aber ein Anstieg festgestellt, sagt das BFF.

Drogendelikte

Die meist jungen afrikanischen Asylsuchenden werden in der Schweiz oft mit dem Drogenhandel in Verbindung gebracht. Der Direktor des BFF, Jean-Daniel Gerber, ruft dazu auf, die in der Schweiz vermehrt auftretenden Asylbewerber aus Schwarzafrika nicht in einen Topf mit den Kriminellen zu werfen.

Gerber räumte in einem Interview mit Schweizer Radio DRS ein, dass ungefähr zehn Prozent der schwarzen Asylbewerber in der Schweiz auf dem Drogenmarkt aktiv seien. Mit Information, konsequenter Rückführung und der Härte des Gesetzes gegen Kriminelle, könne auch dieses Asylproblem bewältigt werden, sagte Gerber.

Aus Krisengebieten

Die Kriminalitätsrate bei den schwarzen Asylbewerbern liege statistisch höher und das habe auch einen Grund, sagte der BFF-Direktor weiter. So handle es sich vielfach um Männer zwischen 18 und 25 Jahren aus Gebieten mit Krieg, fehlenden sozialen Strukturen, ohne Schulen. Oft würden die jungen Menschen nicht einmal ihre Eltern kennen.

Die Rückführung ist laut, Gerber sehr problemtisch: “Die Schwarzen geben zu 90 bis 95 Prozent ihre Identität nicht an, was die Rückführung massiv erschwert.” Auch müsse gesagt werden, dass die Schweiz einen der liberalsten Drogenmärkte Europas habe. Das wirke sich “anziehend” aus.

Schnelle Rückführung

Das Bundesamt für Flüchtlinge werde alles in Bewegung setzen, um die Rückführung von “straffälligen oder asozialen afrikanischen Personen” rasch vornehmen zu können. Wenn nötig, würden auch Flugzeuge gechartert.

Oft können die abgewiesenen Asylsuchenden nicht zurückgeführt werden, da die Abkommen mit den afrikanischen Herkunftsländern fehlen. Die Verhandlungen mit den betreffenden Staaten will die Schweiz nun beschleunigen. Diese Verhandlungen seien schwierig, müssten aber zu einem Abschluss gebracht werden, heisst es aus dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement. Sonst würden viele Herkunftländer ihre Staatsbürger nicht mehr zurücknehmen.

Flüchtlingshilfe begrüsst Entscheid

Zur aktuellen Situation mit dem Anstieg der Asylsuchenden aus Afrika sagt Jürg Schertenleib, der Sprecher der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH), dass der Bund die Strukturen für eine rasche Behandlung der Gesuche längst geschaffen habe.

Zur Situation auf dem Drogenmarkt sagt Schertenleib, auf der Strasse bewegten sich die tendenziell jungen und minderjährigen Dealer. Kleine Fische, die mit wenigen Gramm Drogen erwischt würden, während die Hintermänner davonkämen!

Das SFH begrüsse aber die Absicht des Departementes Metzler, im Asylbereich den Kampf gegen das organisierte Verbrechen zu verstärken. Zur weiteren Prävention gegen die Kriminalität schlägt das SFH vor, die unbegleiteten Kinder separat unterzubringen.

swissinfo und Agenturen

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