Iran-Reise von Bundesrat Deiss

Amnesty Internatonal hat Bundesrat Joseph Deiss aufgefordert, im Iran die Menschenrechte zu thematisieren.

Der Aussenminister reist am Samstag nach Teheran. Vorgesehen ist auch ein Treffen mit Präsident Mohammed Chatami.

Anlass der zweitägigen Reise in den Mittleren Osten von Bundesrat Deiss sind Gespräche mit Präsident Chatami, Aussenminister Charasi und Wirtschafts- und Finanzminister Masaheri.

Geplant sind unter anderem Gespräche über den Wirtschaftsaustausch und die Unterzeichnung eines Doppelbesteuerungs-Abkommens. Dieses stellt der nächste Schritt zur Festigung des Investitionsschutz-Abkommens von 2001 dar.

Neben den bilateralen Gesprächen will der Deiss insbesondere auch die Lage im Irak, im Nahen Osten und in Afghanistan erörtern.

Der iranische Standpunkt zu den regionalen Fragen interessiert den Aussenminister besonders auch wegen dessen Nachbarschaft zu Afghanistan und Irak, die zur Zeit im Interesse der Weltöffentlichkeit stehen.

Die Schweizer Botschaft in Teheran vertritt zudem inoffiziell die Interessen der USA und von Israel.

Die letzte Reise eines Bundesrates in den Iran fand vor einem Jahr statt, als Wirtschaftsminister Pascal Couchepin mit einer Wirtschaftsdelegation in das Land reiste.

Deiss soll Menschenrechte thematisieren

Laut einer Sprecherin des Eidgenössischen Amtes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) seien von Schweizer Seite auch Gespräche über Menschenrechtsfragen erwünscht.

Die Menschenrechts-Organisation Amnesty International (ai) hat Joseph Deiss explizit aufgefordert, sowohl die Menschenrechte als auch das Thema “Todesstrafe” zu thematisieren. Laut ai sei die Situation der Menschenrechte im Iran besorgniserregend.

Ein anderes Anliegen sei die UNO-Konvention gegen Folter, die das Land (noch) nicht unterzeichnet habe. Auch solle das Land alle Gewissensgefangenen freilassen und die politischen Gefangenen gemäss internationalen Standards vor Gericht bringen.

ai hat zwar eine Empfangsbestätigung ihrer Forderungen vom EDA erhalten. Allerdings gebe es kein explizites Versprechen, dass diese Themen auch zur Sprache kommen würden.

swissinfo und Agenturen