Kompromiss in den Alpen

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Am Rande des Weltwirtschaftsforums WEF in Davos ist zwischen der Schweiz und Deutschland unter vier Augen eine Lösung in einem jahrelangen Streit gefunden worden.

Dieser Inhalt wurde am 28. Januar 2012 - 15:57 publiziert

Die lockere Atmosphäre am WEF, führt alljährlich zu lockeren Worten, zuweilen aber auch zu Lösungen. - Jahrelang stritten die Schweiz und Deutschland über das Anflug-Regime auf den Flughafen Kloten.

Nun haben die Verkehrsministerin Doris Leuthard und ihr deutscher Amtskollege Peter Ramsauer am Rande des WEF eine grundsätzliche Einigung unterzeichnet. Daraus soll bis im Sommer ein Staatsvertrag werden.

Vorgesehen sind weniger Anflüge über süddeutsches Gebiet, im Gegenzug jedoch mehr Anflüge als bisher in den Morgen- und Abendstunden.

“Wir möchten Deutschland lärmfreie Zeiten geben, möchten für den Flughafen am Morgen und am Abend aber mehr Flexibilität“, sagte Leuthard vor den Medien in Davos.

Beide Verkehrsminister setzen ihre Hoffnungen zudem in die technische Entwicklung: Sollte der Fluglärm über Deutschland aus diesem Grund abnehmen, kann die Anzahl der Flüge wieder erhöht werden.

Leuthard gestand ein, dass die Schweiz bei der Zahl der Anflüge schlechter dastehen könnte als mit dem 2002 gescheiterten Staatsvertrag. Dies wäre dann der Fall, wenn weniger als 100'000 Anflüge über Süddeutschland erlaubt wären.

Sie warb aber dafür, den angestrebten Vertrag als Gesamtpaket zu betrachten. “Beide Seiten müssen Konzessionen machen, das ist nicht anders möglich“, sagte sie. Der Lösungsansatz bringe aber für beide Seiten auch Vorteile.

Leuthard erinnerte daran, dass Deutschland eine weitere Verschärfung der einseitigen Verordnung plane, welche die Zahl der Nordanflüge beschränkt. Diese Gefahr wäre mit einem Staatsvertrag abgewendet.

Auch Ramsauer zeigte sich zufrieden. Die Absichtserklärung sei “ein erfolgsversprechender Schritt nach vorn“, sagte er. Er kündigte an, schon nächste Woche die Verhandlungsdelegation zu benennen und einen Staatsvertrag noch vor dem Sommer unterzeichnen zu wollen.

(KEYSTONE/Jean-Christophe Bott)

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