Die Geschichte der Solidaritätsstiftung

Der Anfang der Geschichte um die Solidaritätsstiftung und die Goldinitiative liegt in der Auseinandersetzung der Schweiz mit ihrem Verhalten während des Zweiten Weltkrieges.

Die öffentliche Diskussion über die Rolle der Schweiz während des Zweiten Weltkrieges wurde emotional geführt. Bundesrat und Parlament entschieden, mehr Licht in diesen Abschnitt der Geschichte der Schweiz zu bringen.

Was bisher geschah

Zu den Massnahmen gehörte die Einsetzung der unabhängigen Experten-Kommission von internationalen Historikern sowie die Formierung der “Task Force Schweiz – Zweiter Weltkrieg”. Ihr Auftrag: Die Rolle der Schweizer Regierung während des Zweiten Weltkrieges aufzuarbeiten.

Mit der Schaffung des Volcker-Komitees haben auch die Wirtschaftskreise einen Beitrag zu den internationalen Anstrengungen zu Gunsten der Opfer des Nationalsozialismus geleistet. Und der “Schweizer Fonds zu Gunsten bedürftiger Opfer des Holocaust/Shoa” (von Banken, Unternehmen und der Schweizerischen Nationalbank geäufnet) ermöglichte die finanzielle Einzelhilfe an die bedürftigen Überlebenden der nationalsozialistischen Verfolgung sowie an ihre Nachkommen.

Die Solidaritätsstiftung

Der Nationalbank-Präsident initiierte gleichzeitig die Idee einer Solidaritäts-Stiftung. Finanziert werden sollte sie aus dem Erlös des Verkaufes eines Teils der überschüssigen Goldreserven. In einem Überraschungscoup gab der damalige Bundespräsident Arnold Koller am 5. März 1997 die Idee bekannt (siehe Audio).

Vor dem Parlament betonte er, dass “die eigentliche Antwort auf die staatspolitische und moralische Aufarbeitung unserer Vergangenheit die Solidarität ist”. Und zum Schluss der Rede sagte Koller:

“Der Bundesrat möchte heute nicht nur zurück, sondern auch nach vorne blicken.” Deshalb habe die Regierung beschlossen, “ein breit angelegtes Werk der Solidarität zu schaffen”.

“Wenn wir ein echtes Zeichen der Bekräftigung der humanitären Tradition der Schweiz und der Dankbarkeit für das Verschontwerden in zwei Weltkriegen setzen wollen, wenn wir zum Andenken an jene, die vor 50 Jahren unsäglich gelitten haben, etwas Grosses tun wollen, wenn wir den heute so stark gefährdeten Gedanken der Solidarität und des Gemeinsinns im In- und Ausland mit neuer Substanz füllen wollen, dann müssen wir etwas bewirken, was das Leid von heute und morgen zu lindern vermag – aus innerer Überzeugung, als Willensakt eines selbstbewussten Landes.”

Seither…

Die Reaktionen auf das Projekt fielen mehrheitlich positiv aus. Doch die Idee löste nicht nur Freude aus. Vor allem bei der Schweizerischen Volkspartei nicht, die im Herbst 2000 ihre Goldinitiative einreichte.

Mit der Zeit jedoch bröckelte die breite Unterstützung: Der Freisinn steht nicht mehr ganz hinter der Idee der Solidaritäts-Stiftung, und der Wirtschafts-Dachverband economiesuisse hat Stimmfreigabe beschlossen.

Rebecca Vermot