Schweizer Botschaft in Mazedonien in der Kritik

Schweizer Botchaft in Skopje.

Die Schweizer Botschaft in der mazedonischen Haupstadt Skopje ist in einem Inspektionsbericht des Aussenministeriums für ihre Visa-Vergabepraxis kritisiert worden.

Ihr wurde eine gewisse Nachlässigkeit vorgeworfen, zumal Mazedonien vielen Migranten aus Osteuropa als Transitland dient.

«Der Inspektionsbericht vom 1. September 2006 hat den Finger auf einen wunden Punkt in der Visa-Vergabe gelegt», sagte Johann Aeschlimann, Sprecher des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Sonntag.

Aeschlimann bestätigte damit einen Bericht der SonntagsZeitung. Nach Angaben des Blattes wurde der Botschaft in dem EDA-Bericht eine zu grosszügige Visa-Vergabepraxis angelastet, die unter anderem den Kampf gegen die Schwarzarbeit in der Schweiz unterlaufe.

Laut dem Bericht hätten sich die Visumsbeamten der Botschaft in Skopje mit «fadenscheinigen Erklärungen abspeisen» lassen, schreibt die SonntagsZeitung.

Weisungen und Richtlinien nicht eingehalten

In der Schweizer Botschaft in Skopje würden Weisungen des Bundesamtes für Migration sowie interne EDA-Richtlinien nicht eingehalten, wird in dem Bericht des Aussenministeriums kritisiert.

Durchschnittlich 6500 Visa habe die Botschaft in den letzten Jahren ausgestellt. Dabei steht die Schweizer Vertretung in Skopje auf einer internen Gefährdungsliste des EDA in der höchsten Risikostufe.

Menschenhändler benutzen Mazedonien zum Transit und zur Beschaffung von falschen Ausweisen. Zudem herrscht ein hoher Migrationsdruck.

Schwarzarbeit in der Schweiz

Im April dieses Jahres forderte die Geschäftsprüfungs-Kommission (GPK) des Nationalrates, der grossen Parlamentskammer, eine besonders genaue Behandlung von Gesuchen in Ländern mit hohem Migrationsdruck.

Dass mazedonische «Touristen» in der Schweiz illegal arbeiten, sei bekannt. Ein in der Schweiz lebender mazedonischer Unternehmer sagte gegenüber der SonntagsZeitung, viele kämen für drei Monate und arbeiteten schwarz in der Landwirtschaft.

Korrekturen angesagt

Die Botschaft in Skopje sei jetzt dabei, ihre bisherige Praxis anzupassen, sagte Aeschlimann. Jede Schweizer Vertretung im Ausland verfüge jedoch in Absprache mit dem zuständigen Bundesamt für Migration und den kantonalen Behörden über einen eigenen Ermessensspielraum bei der Visa-Vergabe.

Das EDA war bereits mit Missbräuchen bei der Visa-Vergabe in Vertretungen in Indonesien, Pakistan, Peru, Russland, Serbien und Oman konfrontiert.

In Pakistan wurde als Folge einer Visa-Affäre 2006 das gesamte Botschaftspersonal in Islamabad ersetzt und die Visa-Abteilung vorübergehend geschlossen. Gegen zwei Diplomaten wurden Disziplinar-Massnahmen verhängt.

Noch im gleichen Jahr 2006 wurden deshalb die Kontrollen verschärft und im Dezember ein Inspektorat geschaffen. Der Bericht in Skopje wurde im Rahmen eines Pilotversuchs vor der Errichtung des Inspektorats verfasst.



swissinfo und Agenturen

Fakten

Bevölkerungszahl in Mazedonien: 2,07 Mio.

In Mazedonien lebende Schweizer: 56

In der Schweiz lebende und arbeitende Personen mazedonischer Herkunft: ca. 60’000

Schweizer Exporte nach Mazedonien: 41,1 Mio. Fr.

Schweizer Importe aus Mazedonien: 13,1 Mio. Fr.

In Kürze

Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien erklärt sich 1991 unabhängig. Die Schweiz anerkennt am 12. Mai 1993 den neuen Staat.

Die Schweiz unterstützt Mazedonien seit 1992 mit bilateraler Kooperation und internationalen Programmen.

Seit 1996 gilt Mazedonien als eines der prioritären Länder im Rahmen der schweizerischen Zusammenarbeit mit Osteuropa. Dieses Programm sieht Aktionen in den Bereichen gute Regierungsführung, Infrastruktur-Aufbau auf Gemeindeebene sowie Beschäftigung und Entwicklung von Unternehmen vor.

Im Rahmen der Friedenssicherung engagiert sich die Schweiz für Vertrauensbildung, Demokratisierungs-Prozesse und Einhaltung der Menschenrechte.

Seit 2005 gibt es zwischen den beiden Ländern ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Polizeiwesen.

Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Bern und Skopje sind noch nicht sehr entwickelt.