Schweizer Delegation in Guantanamo

Mit Blick auf eine mögliche Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen in der Schweiz hat eine Delegation des Bundes im August Abklärungen im US-Gefangenenlager auf Kuba vorgenommen. Die gesammelten Informationen sollen der Vorbereitung eines Bundesratsentscheids dienen.

Es sei darum gegangen, sich vor Ort Informationen zu beschaffen, sagte Guido Balmer, Sprecher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), zu einem Bericht der SonntagsZeitung.

Zu weiteren Angaben, wonach vier Häftlinge – zwei Uiguren, ein Usbeke und ein Palästinenser – befragt worden seien, wollte sich Balmer nicht äussern. Er erinnerte daran, dass auch andere Länder ähnliche Abklärungen vor Ort vorgenommen hätten.

Bei der Schweizer Delegation handelte es sich um Mitglieder einer interdepartementalen Arbeitsgruppe, die Rechts- und Sicherheitsfragen in Hinsicht auf eine mögliche Aufnahme einzelner Guantanamo-Häftlinge prüft.

Das Resultat dieser Abklärungen soll zu einem Antrag an den Bundesrat führen.

Im Juni erklärte Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf, mehrere Dossiers würden geprüft.

Neben der Schweiz haben sich Spanien, Irland und weitere Länder für einen solchen Transfer offen gezeigt. Frankreich, Grossbritannien und Portugal haben bereits Guantanamo-Häftlinge aufgenommen.

Amnesty International begrüsst die “konkreten Schritte” der Schweizer Behörden. Die Menschenrechtsorganisation erinnerte indes daran, dass das Bundesamt für Migration bereits im vergangenen November die Asylgesuche von Guantanamo-Häftlingen abgelehnt hatte.

Nach den Plänen von US-Präsident Barack Obama soll das US-Gefangenenlager Guantanamo – in dem sich noch über 200 Gefangene befinden – Ende Januar 2010 geschlossen werden.

swissinfo.ch und Agenturen