Diplomatische Lösung für Visa-Krise?

Die EU-Kommission hofft im Zusammenhang mit der Einreisesperre Libyens gegenüber Bürgern aus dem Schengenraum auf eine schnelle diplomatische Lösung. Laut einem Kommissionssprecher steht die EU in Kontakt mit den schweizerischen und den libyschen Behörden.

Libyen bestätigte der EU “offiziell” seinen Beschluss, Bürgern aus Schengenstaaten keine Visa mehr auszustellen, sagte Michele Cercone, Sprecher der EU-Kommissarin für Innenpolitik, Cecilia Malmström.

Am Donnerstag kommt die Visa-Gruppe der Schengenländer zusammen, in der auch die Schweiz vertreten sein wird. Die Expertengruppe auf hohem Niveau werde zu einem ersten Austausch und einer Beurteilung der Situation zusammenkommen, sagte Cercone.

Laut unbestätigten Quellen wollen sich der libysche Aussenminister Mousa Kousa, Tonio Borg, der Aussenminister von Malta und Franco Frattini, der italienische Aussenminister am Mittwoch treffen, um die Visa-Krise zu besprechen.

Die kritischen Äusserungen des italienischen Aussenministers Franco Frattini an die Adresse der Schweiz wollten weder die EU-Kommission noch die Schweiz kommentieren. Frattini kritisierte, der Bundesrat habe in seinem Streit mit Libyen das Schengen-Abkommen missbraucht.

Trotz der Kritik aus Italien hält die Schweiz an ihrer Visa-Politik fest.

swissinfo.ch und Agenturen