Genf: Wikileaks-Gründer kritisiert USA

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat die USA in Genf aufgefordert, zu den mutmasslichen Folterungen im Irak und in Afghanistan zu ermitteln. Auf der Internetseite Wikileaks hatte er zuvor tausende Dokumente mit entsprechenden Anschuldigungen publiziert.

«Wenn die USA glaubhaft die Menschenrechte verteidigen wollen, müssen sie mutmassliche Menschenrechts-Verletzungen untersuchen», sagte Assange vor rund 100 Journalisten im Schweizer Presseclub am Donnerstag in Genf.

Die von den USA verabschiedeten Gesetze nützten nichts, wenn sie nicht angewendet würden. Manche Personen in der amerikanischen Regierung hätten aber die Gesetze missachtet, sagte der von Leibwächtern begleitete 39-jährige Australier.

«Statt Ermittlungen aufzunehmen, haben die amerikanischen Behörden gegenüber meiner Organisation eine aggressive Haltung eingenommen, indem sie diese öffentlich bedrohen und zu zerstören versuchen.»

Wikileaks hatte vor sechs Monaten 90’000 US-Dokumente zum Krieg in Afghanistan und vor zwei Wochen 400’000 Dokumente zum Krieg im Irak publiziert. Die Seite enthüllte dabei, dass es zu Folterungen und Tötungen von Zivilpersonen durch die US-Armee gekommen war.

Im Gegensatz zu den USA hätten Länder, wie Grossbritannien und Dänemark nach den Veröffentlichungen ihre Absicht kundgetan, Untersuchungen einzuleiten. «Ermittlungen sind im Interesse der USA», sagte Assange.

Die angeprangerten Menschenrechtsverletzungen zwischen 2004 und 2009 gingen nicht nur zulasten der Regierung Bush. Auch unter Obama sei es zu Gesetzesverstössen gekommen, indem Gefangene an Gruppen weitergeleitet worden seien, die bekanntlich Folterungen ausübten.

Der Gründer von Wikileaks war vom «Institut international pour la paix, la justice et les droits de l’Homme (IIPJDH)» eingeladen worden, einer vor einem Jahr gegründeten NGO. Sein Besuch in der Schweiz ist von erhöhten Sicherheitsmassnahmen begleitet.