GSoA zieht Kampfflugzeug-Initiative zurück

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) zieht ihre Initiative "Gegen neue Kampfflugzeuge" zurück. Das beschloss die Vollversammlung am Samstag in Bern. Die Beschaffung neuer Jets vor 2020 sei verhindert und damit das Ziel der Initiative erreicht.

Der Druck der Initiative habe gewirkt, teilte die Bewegung mit. Der Bundesrat habe das Geschäft für den Teilersatz der angejahrten Tiger-Flotte auf die lange Bank geschoben.

Heute sei der Kauf vom Tisch – nicht zuletzt wegen der angespannten Finanzlage des Bundes. Das Ziel der Initiative – ein zehnjähriges Beschaffungsmoratorium – sei erreicht.

Eine Geisterdebatte will die GSoA den Angaben gemäss nicht. Die Initiative richte sich gegen den Tiger-Teilersatz. Eine Volksabstimmung darüber mache keinen Sinn mehr, hiess es.

Die Motion der sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrats, wonach die Flugzeuge über eine Erhöhung des Ausgabenplafonds der Armee noch vor 2020 beschafft werden sollen, sei lediglich der letzte Akt eines Polittheaters.

Die Erhöhung des Plafonds benötige nämlich eine Gesetzesänderung und sei damit referendumsfähig, schreibt die GSoA. Sollte die SiK- Motion wider Erwarten eine Parlamentsmehrheit finden, sei das GSoA-Referendum gewiss. Um ein Referendum zu Stande zu bringen, sind in der Schweiz 50’000 gültige Unterschriften nötig.