Ständeratspräsidentin in New York und Washington

Ständeratspräsidentin Erika Forster, zur Zeit auf Visite in den USA. Chris Iseli/Aargauer Zeitung/EQ

Ständeratspräsidentin Erika Forster weilt diese Woche in den USA. Erste Etappe der Reise war New York, wo sie auch Joseph Deiss, den Präsidenten der 65. UNO-Generalversammlung traf. Danach reiste Forster zu Gesprächen nach Washington weiter.

«Ich habe mich einmal mehr überzeugen können, was die Schweizer Mission hier alles leistet», erklärte Forster nach ihren Treffen am UNO-Hauptquartier vor Schweizer Medien. Unter anderem traf Forster die UNO-Botschafter von Österreich und Liechtenstein.

Beide hätten bestätigt, dass die Schweiz in der UNO eine aktive Rolle als Vermittlerin und Brückenbauerin spiele, dass es ihr bei der Suche nach Lösungen auch immer wieder gelinge, originelle Ideen einzubringen.

«Es freut mich, dass wir durch unsere Mission hier aktiv mitmachen.» Und es freue sie, dass dabei auch Erfahrungen aus dem Schweizer Staatssystem eingebracht würden wie die Suche nach Mitstreitern, das Schmieden von Allianzen. «Die Mission leistet ausgezeichnete Arbeit.»

Erörtert hat Forster im Rahmen ihrer UNO-Gespräche auch die Idee einer allfälligen Schweizer Kandidatur für einen Sitz im Sicherheitsrat. Sie unterstütze dies, sagte Forster. Die Regierung will bis Ende Jahr entscheiden, ab die Schweiz eine Kandidatur als nichtständiges Mitglied für 2023/2024 anstreben soll.

Deiss bringt Swissness ein

Forster traf in New York auch den Präsidenten der derzeitigen UNO-Vollversammlung, den ehemaligen Bundesrat Joseph Deiss. In der Schweiz nehme man ihrer Ansicht nach etwas zu wenig wahr, welche Bedeutung dieses Präsidialamt für das Land habe.

Sie habe bei ihren Gesprächen den Eindruck gewonnen, dass man es bei der UNO schätze, dass ein Schweizer dieses Jahr das Amt belege und versuche, die UNO voranzubringen, so Forster.

Paul Seger, der Schweizer UNO-Botschafter in New York, rief nochmals in Erinnerung, dass Deiss der Präsident aller 192 Staaten sei, also nicht Positionen der Schweiz vertrete in der Generalversammlung.

In den wenigen Wochen seit seinem Amtsantritt sei es Deiss aber gelungen, durch Schweizer Standards wie Pünktlichkeit und durch seinen Stil eine gewisse Swissness in die Versammlung einzubringen.

Gespräche in Washington

Von New York aus reiste Forster nach Washington. Dort wird sie unter anderem Vertreter der US-Regierung und des Parlaments, der Handelskammer und des Internationalen Währungsfonds (IWF) treffen.

Zu den Beweggründen für ihre Reise in die USA erklärte Forster unter anderem, für die Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA sei es wichtig, dass es nicht nur auf Regierungsebene, sondern auch unter den Parlamentsabgeordneten der beiden Staaten einen Austausch gebe.

Von besonderem Interesse für die gegenseitigen Beziehungen seien aus Schweizer Sicht Themen wie der Staatsvertrag zum UBS-Steuerstreit, das Doppelbesteuerungs-Abkommen, die Wirtschafts- und Finanzkrise, die G-20 und das amerikanische Gesetz über die Steuer-Regelungen für ausländische Konten.

Und in den USA interessiere man sich dafür, wie die Schweiz die Finanzkrise bewältigt habe und für das Instrument der Schuldenbremse.

Eine Reise im Jahr

Als Ständeratspräsidentin hatte Erika Forster das Recht auf eine Auslandreise nach Wahl. Sie habe ihren Entscheid für die USA-Reise in Absprache mit dem Bundesrat getroffen. Vor Forster war letztmals vor mehr als 20 Jahren ein Ständeratspräsident in die USA gereist.

Im politischen Bereich sollen bei Forsters Gesprächen in erster Linie die Lage im Nahen Osten und in Afghanistan diskutiert werden, wie es in einem Communiqué der Parlamentsdienste heisst. Ein weiteres Thema dürfte der Iran sein, wo die Schweiz die Interessen der USA vertritt.

Die Ständeratspräsidentin wird begleitet von Philippe Schwab, dem stellvertretenden Generalsekretär und Sekretär des Ständerates. Mitgereist ist auch ihr Ehemann Ueli Forster, der Ex-Präsident des Wirtschafts-Dachverbandes Economiesuisse.

Ständeratspräsidentin

Die 66-jährige St. Galler Politikerin Erika Forster ist für ein Jahr Präsidentin des Ständerats (kleine Parlamentskammer).

Forster ist seit über 30 Jahren in der Politik tätig: 1976 wurde sie ins St. Galler Stadtparlament gewählt, das sie später als erste Frau präsidierte. 1988 zog sie in den St. Galler Kantonsrat ein. Ständerätin ist sie seit 1995.

Die Ständeratspräsidentin ist Mitglied dreier Kommissionen. Daneben sitzt sie in der Geschäftsleitung der FDP Schweiz und präsidiert wohltätige Institutionen wie den Spitexverband St. Gallen.