Die Schweiz kritisiert in Iran besonders die Hinrichtungen von Jugendlichen, Körperstrafen und Verletzungen der Meinungsäusserungs-Freiheit sowie die Repression von Kurden und Bahai.
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Die Schweiz und Iran führen seit 2003 einen Menschenrechtsdialog. Dieses Mal wurde die Delegation des Aussenministeriums vom stellvertretenden Staatssekretär Anton Thalmann angeführt, die iranische Delegation vom stellvertretenden Aussenminister Sayed Mohammad-Ali Hosseini.
Inhaltlich sei es vor allem darum gegangen, die Prioritäten künftiger Dialogrunden und möglicher gemeinsamer Projekte festzulegen.
Im März hatten Bundesrätin Micheline Calmy-Rey Teheran einen Besuch abgestattet, bei dem ein Gasliefervertrag unterzeichnet wurde. Dieser Besuch war in der Folge stark kritisiert worden.
Damals hatte die Aussenministerin mit ihrem Amtskollegen Manuchehr Mottaki auch eine Vertiefung des Menschenrechts-Dialoges zwischen Bern und Teheran vereinbart.
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Shirin Ebadi, die 2003 den Friedensnobelpreis erhielt, nahm am Montag in Genf im Rahmen der 8. Sitzung des UNO-Menschenrechtsrates an einer Podiumsdiskussion über Menschenrechtsverletzungen in Iran teil. Dabei kritisierte sie auch das Verhalten der Schweizer Aussenministerin während deren Besuch im Iran. Calmy-Rey hatte während eines eintägigen Besuchs im März in Teheran Gespräche über Irans Nuklearpolitik…
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Micheline Calmy-Rey verneint, vom iranischen Regime instrumentalisiert worden zu sein. Sie habe vielmehr die Schweizerische Menschenrechts-Position klar zum Ausdruck gebracht. “Ich habe unsere Vorstellung der Menschenrechte im direkten Gespräch mit dem Präsidenten, mit dem Aussenminister und vor der Presse verteidigt”, erklärte Calmy-Rey in einer schriftlichen Stellungnahme zu einem Bericht in der “NZZ am Sonntag”. “Ich…
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