Schweiz übernimmt Vorsitz im Europarat

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat in Bern Europarat-Generalsekretär Terry Davis empfangen. Beim Treffen ging es hauptsächlich um die Schweizer Präsidentschaft im Europarats-Ministerkomitee. Sie dauert vom 18. November 2009 bis Mitte Mai 2010.

Wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte, will die Schweiz die gegenwärtige Politik weiterführen und vertiefen, die darin bestehe, die Aktivitäten des Europarats auf seine drei Kerngebiete – den Schutz der Menschenrechte, die Förderung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit – zu konzentrieren.

Besondere Aufmerksamkeit werde der dringenden Reform des Gerichtshofs für Menschenrechte in Strassburg eingeräumt. Zu diesem Thema werde auch eine spezielle Konferenz in der Schweiz organisiert, sagte EDA-Sprecherin Nadine Olivieri.

Zurzeit hat Spanien die Präsidentschaft des Europarats inne. Es wird in dieser Funktion im Mai von Slowenien abgelöst. Auf die Schweiz folgt dann im Mai 2010 Mazedonien.

Europarat-Generalsekretär Terry Davis wurde auch von Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf und Innenminister Pascal Couchepin zu einem Gespräch empfangen. Es handelt sich um den ersten offiziellen Besuch des gegenwärtigen Generalsekretärs seit seiner Wahl 2004.