Appell zum Gedenktag für Folteropfer

Die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey äusserst sich zum internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer besorgt über die Folterpraxis im Kampf gegen den Terrorismus.

Calmy-Rey erinnert daran, dass keine Region der Welt vor der «Geissel» der Folter gefeit sei. Dies, obschon das Folterverbot zum zwingenden Völkerrecht gehöre, schreibt die Bundesrätin in einer Botschaft zum Gedenktag. Folter treffe «mitten ins Herz der Menschenrechte, denn foltern heisst die Würde des Menschen zu verleugnen».

«Die gegenwärtige Tendenz der Staaten, die Praxis der Folter als notwendiges Übel im Kampf gegen den Terrorismus zu betrachten, ist deshalb umso beängstigender», schreibt die Bundesrätin – ohne allerdings konkrete Namen zu nennen.

Folterer müssten strafrechtlich belangt werden, egal wo das Verbrechen begangen wurde. Kein Land dürfe verdächtigen Personen mehr Unterschlupf gewähren, sagte Calmy-Rey.