Armeereform: glaubwürdig bleiben!
Die Armee wird kleiner, effizienter, professioneller und kostet gleichviel wie heute: 4,3 Mrd. Franken. Die Schweizer Regierung hat sich am Mittwoch (02.05.) hinter die neue Armee XXl gestellt.
Bundesrat Samuel Schmid, Chef des Verteidigungs-Departements erklärte, die jetzige Armee habe ihren Nachholbedarf längst nachgewiesen. Ziel sei es glaubwürdig zu bleiben und auf dem Stand vergleichbarer Staaten.
Die Armee müsse die autonome Sicherung des Territoriums und die Abwehr eines massiven Angriffs zusammen mit Kooperationspartnern ermöglichen. Diese Aufgaben liessen sich nur erfüllen, wenn die Betriebsausgaben gesenkt und die Investitionen erhöht würden.
Kein Blanko-Check
In den nächsten 15 Jahren koste deshalb die Modernisierung 29 Mrd. Franken. Jährlich entspricht dies Rüstungsausgaben von zwei Mrd. Franken. Der Finanzbedarf muss aber jedes Jahr vor dem Parlament belegt und mit dem Budget von ihm bewilligt werden.
Die am Mittwoch veröffentlichte Wunschliste enthält als grösste Posten neue Kampfflugzeuge für vier Mrd. Franken, eine Flugkörperabwehr für 2,5 Mrd. sowie Radschützenpanzer für 900 Mio.
Schweizer Armee bleibt Milizarmee
Die vom Bundesrat bereits früher beschlossenen Eckwerte der Armee XXI wurden weitgehend übernommen. Sie besteht weiterhin zur Hauptsache aus Milizsoldaten, die eine 24-wöchige Rekrutenschule und sechs Wiederholungs-Kurse zu je 19 Tagen absolvieren.
Für die Armeeangehörigen dürfte diese Lösung attraktiv sein, weil sie fast zwei Drittel ihrer gesamthaft zu leistenden Diensttage bereits mit der Rekrutenschule und somit ab 18 Jahren hinter sich bringen könnten, sagte Bundesrat Samuel Schmid.
Die meisten Soldaten werden RS und WK mit 26 Jahren abgeschlossen haben und danach vier Jahre in Reserve versetzt. Die Dienstpflicht für Soldaten endet mit 30 Jahren. Insgesamt sind 280 Diensttage zu absolvieren im Gegensatz zu den 300 Diensttagen heute.
Neu werden der Armee rund 3’000 «Durchdiener» angehören, die 300 Tage Dienst am Stück leisten. Zudem wird die Berufskomponente verstärkt. Die Unteroffiziers-Ausbildung dauert je nach Funktion und Bedarf zehn oder sechs Monate inklusive RS.
Die Aushebung, neu Rekrutierung genannt, zu Armee und Bevölkerungsschutz erfolgt gleichzeitig, eine Wahlfreiheit besteht aber weiterhin nicht.
Kader entlasten
Die Milizkader werden zukünftig von Ausbildungspflichten befreit und vermehrt mit Führungsaufgaben betraut. Damit soll die Militärkarriere für die Wirtschaft attraktiver gemacht werden.
Rebecca Vermot und Agenturen
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