Genf: Gute Chancen für den Menschenrechts-Rat

Lobende Worte für die Schweiz: UNO-Chef Annan (links) im Gespräch mit Bundespräsident Schmid. Keystone

UNO-Chef Kofi Annan ist überzeugt, dass sich der UNO-Menschenrechtsrat in Genf niederlassen wird. Er hofft, dass der Rat noch in diesem Jahr gegründet wird.

Nach einem Treffen mit einer Delegation der Regierung zollte Annan der Schweiz viel Lob und bezeichnete sie als Motor für Reformen.

«Sicherlich kommt der Menschenrechts-Rat nach Genf. In New York hätten wir ja gar keinen Platz dafür», bekräftigte Kofi Annan vor den Medien. «Zudem wird der Rat sehr eng mit den Hochkommissariaten für Flüchtlinge und Menschenrechte zusammenarbeiten.» Die UNO-Mitgliedsstaaten seien mit dem Standort Genf einverstanden.

Auch Bundespräsident Samuel Schmid gab sich optimistisch, dass Genf nach der Menschenrechts-Kommission auch das Nachfolge-Gremium beherbergen wird.

Motor für Refomen

Spätestens bis im März 2006 sollte der Rat dann arbeitsbereit sein. «Ich hoffe, dass wir bis dann den Detailplan erstellt haben», sagte der
UNO-Chef nach seinem Arbeitsbesuch in Bern und fügte an: «Wir sind aber entschlossen, einen Rat zu schaffen, der effizient ist und das internationale Mandat hat, jedes Land für Menschenrechts-Verletzungen zur Rechenschaft zu ziehen.»

Annan sprach mit Bundespräsident Samuel Schmid, Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und Wirtschaftsminister Joseph Deiss über die Reformen der UNO, die Folgearbeiten nach dem Jubiläumsgipfel, die Status-Gespräche zum Kosovo und den Irak.

Im Gespräch mit Annan sei auch die Aufstockung der Blauhelm-Kontingente für Friedensmissionen zur Sprache gekommen. Der Bundesrat habe die Notwendigkeit erkannt und deshalb entschieden, die Zahl der Schweizer Soldaten in diesen Auslandeinsätzen zu erhöhen, sagte Bundespräsident Schmid.

Für ihr Engagement bei der UNO zollte der Generalsekretär der Schweiz viel Lob. Sie spiele eine sehr aktive Rolle, auch was die Reform des Sicherheitsrates angehe. Die Schweiz und die europäischen Länder seien zum Motor für die Reformen der Weltorganisationen geworden.

Vor Beginn der Kosovo Gespräche

Im Mai hatte sich die Schweiz vor der UNO-Vollversammmlung in New York für eine baldige Aufnahme der Gespräche für die Unabhängigkeit der Provinz Kosovo eingesetzt und damit einen innenpolitischen Wirbel ausgelöst.

«Vor drei Tagen habe ich den Bericht von Kai Ede zur Statusfrage des Kosovo erhalten», sagte der Generalsekretär auf die Frage, was er von der Position der Schweiz halte. «Noch heute werde ich den Bericht dem UNO Sicherheitsrat vorlegen.» In den kommenden Tagen will Annan zudem einen Kosovo-Sondergesandten ernennen. «Ich gehe davon aus, dass die Gespräche mit Pristina und Belgrad sehr bald beginnen können.»

Die Rolle des Sports unterschätzt

Lobend äusserte sich Annan über den Schweizer Alt-Bundesrat Adolf Ogi, den UNO-Sonderberater für Sport im Dienste von Entwicklung und Frieden. Er sei sehr dankbar für die Arbeit, die Ogi leiste. «Ich glaube, wir haben die Möglichkeiten des Sports, Völker zu vereinen, unterschätzt», sagte Annan.

swissinfo, Andreas Keiser und Agenturen

In Kürze

UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat im Rahmen eines offiziellen Arbeitsbesuches in Bern eine Delegation der Schweizer Regierung getroffen.

Themen waren der geplante Menschenrechts-Rat in Genf, die Refomen der UNO und die Zukunft des Kosovo und des Iraks.

Der Menschenrechts-Rat soll die bisherige Menschenrechts-Kommission ersetzen.