Kosovo-Flüchtlinge: Keine Sistierung der Rückschaffungen im Winter

Der UNO Verwalter im Kosovo, Bernard Kouchner, hat die Meldung, wonach die Schweiz im Winter weniger Leute in den Kosovo zurückschicken will "wohlwollend" aufgenommen. Keystone

Die Schweiz wird im Winter weniger Vertriebene in den Kosovo zurückschaffen. Vorübergehend eingestellt, wie vom UNO-Verwalter im Kosovo, Kouchner gefordert, wird die Rückschaffung während den Wintermonaten aber nicht.

Der Direktor des Bundesamts für Flüchtlinge (BFF), Jean-Daniel Gerber, erläuterte am Dienstag (28.11.) in Pristina gegenüber Bernard Kouchner, dem Chef der UNO-Verwaltung UNMIK, die schweizerische Rückkehrpolitik, wie das BFF in einer Mitteilung vom Mittwoch schreibt.

Die Schweiz sehe vor, die Rückführung während der Wintermonate zu reduzieren. Die Phase der freiwilligen Rückkehr sei mittlerweile praktisch abgeschlossen. Kouchner habe diese Nachricht «sehr wohlwollend aufgenommen», schreibt das BFF.

Maximal 250 Personen

Die Schweiz will im Dezember und Januar maximal je 250 Personen in den Kosovo zurückbringen. Die Zahl der Rückführungen für die Monate Februar und März werde gemeinsam mit den Kantonen und in Absprache mit der UNMIK, unter Berücksichtigung der Situation im Kosovo festgesetzt, schreibt das BFF. Falls dies wider Erwarten nicht mehr der Fall wäre, würde die Schweiz ihre Rückkehrpolitik überprüfen.

Holz, Decken und Öfen

In den von der UNMIK verwalteten und von der Schweiz zu einem Drittel (mit 1 Mio.DM) mitfinanzierten Gemeinschafts- Unterkünften, sei man in der Lage, allen Rückkehrern über den kommenden Winter ein sicheres Dach über dem Kopf zu garantieren. Zur Zeit seien rund 60 Prozent der Unterkünfte, welche insgesamt 7’000 Personen Platz bieten können, besetzt.

Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) werde zudem mit einem speziellen Winterprogramm Öfen, Decken und Brennholz verteilen, die in Pristina gelagert seien.

Gespräche mit Rugova

Per 23.11.2000 sind rund 40’000 Personen in den Kosovo zurückgekehrt. Insgesamt haben 32’600 Personen am Rückkehrhilfe-Programm der Schweiz teilgenommen. 6’432 Personen wurden von den Behörden gegen ihren Willen zurückgeführt.

Während seines Aufenthalts im Kosovo traf sich Gerber auch mit Ibrahim Rugova, dem Führer der LDK (Demokratische Liga Kosovo). Gesprächsthema sei die politische Situation im Kosovo nach den Wahlen von Ende Oktober gewesen.

swissinfo und Agenturen